Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplätze im Ortsbezirk 7 mit barrierefreien Spielgeräten ausstatten
Vorlagentyp: EA
Antrag
In den Stadtteilen Hausen, Praunheim und Rödelheim des Ortsbezirks ist je ein geeigneter Spielplatz (z. B. am Zentmarkweg, Niddatal, Bugagelände) mit einem behindertengerechten Spielgerät auszustatten, sodass Maßnahmen gemäß der von Deutschland im Jahr 2009 ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention endlich umgesetzt werden. Dafür werden Mittel in Höhe von 20.000 Euro im Haushalt 2022 eingestellt.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
8
8. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren im Rahmen E 192), AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz); LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)
Annahme:
AfD BFF-BIG
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt CDU
Enthaltung:
LINKE. FRAKTION Gartenpartei