Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Heimatrings
Vorlagentyp: EA
Antrag
Es werden ausreichend Planungsmittel für die Sanierung des Heimatrings in den Haushalt 2023 eingestellt.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
19
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 86
Die Vorlage EA 142 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD FRAKTION BFF-BIG ÖkoLinX-ELF