Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sieben Bäume für die Maybachstraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 04.12.2008, EA 139 entstanden aus Vorlage: OF 811/9 vom 20.11.2008 Betreff: Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sieben Bäume für die Maybachstraße Vorgang: OM 1282/07 OBR 9; ST 171/08 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. In der Stellungnahme ST 171/08 wurde zugesagt, dass im Verlauf der Maybachstraße sieben Baumscheiben baulich hergestellt werden. Die Umsetzung der Maßnahme erfolge im Frühjahr 2008. Aus finanziellen Gründen ist das aber bisher nicht geschehen. Um das Einfahren ins alte Eschersheim attraktiver zu gestalten, ist die Pflanzung von Bäumen eine wirksame Möglichkeit. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Für die Maßnahme "Bäume in der Maybachstraße" werden im Haushalt 2009 ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt, um Baumscheiben für sieben Bäume baulich herzustellen und sieben standortgerechte Bäume zu pflanzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2009, ST 670 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.02.2009, TO I, TOP 81 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 139 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0