Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm „Schöneres Frankfurt“ ausbauen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 16.03.2017, EA 138 entstanden aus Vorlage: OF 210/3 vom 13.03.2017 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm "Schöneres Frankfurt" ausbauen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Programm "Schöneres Frankfurt" wird im erforderlichen Maße aufgestockt, um die lange Liste der noch ausstehenden Vorhaben zügiger angehen zu können. Begründung: Um das Programm "Schöneres Frankfurt" ist es ruhiger geworden. Die stadtweite Liste der noch nicht bearbeiteten Vorhaben ist jedoch noch lang, auch für das Nordend stehen noch zwei Straßen an, der Sandweg und der Oeder Weg. Zwar hat es bei beiden Straßen verschiedene Verbesserungsmaßnahmen gegeben, aber in beiden Fällen steht die endgültige Umsetzung der Planungen noch aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1727 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.05.2017, TO I, TOP 50 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 138 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 61 00