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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm „Schöneres Frankfurt“ ausbauen

Vorlagentyp: EA

Inhalt

Etatanregung vom 16.03.2017, EA 138 entstanden aus Vorlage: OF 210/3 vom 13.03.2017

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm "Schöneres Frankfurt" ausbauen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Programm "Schöneres Frankfurt" wird im erforderlichen Maße aufgestockt, um die lange Liste der noch ausstehenden Vorhaben zügiger angehen zu können. Begründung: Um das Programm "Schöneres Frankfurt" ist es ruhiger geworden. Die stadtweite Liste der noch nicht bearbeiteten Vorhaben ist jedoch noch lang, auch für das Nordend stehen noch zwei Straßen an, der Sandweg und der Oeder Weg. Zwar hat es bei beiden Straßen verschiedene Verbesserungsmaßnahmen gegeben, aber in beiden Fällen steht die endgültige Umsetzung der Planungen noch aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 11
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 50
Angenommen
Die Vorlage EA 138 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP FRAKTION ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AFD Linke BFF Frankfurter