Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Goldsteinpark

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 02.12.2008, EA 137 entstanden aus Vorlage: OF 976/6 vom 25.10.2008 Betreff: Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Goldsteinpark Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die erforderlichen Investitionsmittel für eine Modernisierung der Beleuchtungsanlage des Hauptweges im Goldsteinpark und der Trassenführung des Weges zur Goldsteinschule entsprechend der Stellungnahme ST 236 vom 09.02.2007 werden in den Haushalt 2009 eingestellt. Begründung: Die Beleuchtungsanlage befindet sich in einem nicht mehr zeitgemäßen Zustand und bedarf deswegen dringend einer Modernisierung. Da der Park mitten im Stadtteil liegt, dient er auch als Verbindungsachse für die Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil. Bedauerlicherweise ist der Park nicht ausreichend beleuchtet, so dass er eigentlich nur tagsüber genutzt wird. Besonders ältere Bürgerinnen und Bürger vermeiden es, diesen Park bei Dunkelheit zu begehen, weil hier ein so genannter "Angstraum" entsteht. Sobald die Dunkelheit einsetzt, wird er zu einer Gefahrenquelle, weil man bei der Dunkelheit nicht mehr sieht, wohin man tritt. Weiterhin können sich Gewalttäter bestens verstecken. Der Park ist, sobald es dunkel wird, wie ausgestorben. Bestehende Laternen funktionieren meist nicht und sind auch nur sporadisch aufgestellt. In Sommernächten würde ein beleuchteter Goldsteinpark auch die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger erhöhen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.05.2009, ST 692 Antrag vom 18.05.2015, OF 1374/6 Anregung an den Magistrat vom 19.05.2015, OM 4156 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.02.2009, TO I, TOP 80 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 137 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0