Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Kreuzung Nordendstraße/Spohrstraße mit Gehwegnasen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 16.03.2017, EA 136 entstanden aus Vorlage: OF 208/3 vom 13.03.2017 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ausbau der Kreuzung Nordendstraße/Spohrstraße mit Gehwegnasen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zum Ausbau der Kreuzung Nordendstraße/Spohrstraße, allseitig mit Gehwegnasen, werden die notwendigen Mittel eingestellt. Begründung: Die Ecken des Kreuzungsbereichs bestehen aus abgepollerten oder markierten toten Räumen, die sehr unschön aussehen und lediglich zum Falschparken oder gelegentlichen Müllablagern dienen. Stattdessen könnten dort Bänke und Fahrradbügel aufgestellt werden, die an dieser Stelle sinnvoll und nützlich wären. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2198 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 98 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 136 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= vereinfachtes Verfahren) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0