Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr
Vorlagentyp: EA
Antrag
Es werden ausreichend Mittel im Haushalt 2024/2025 zur Verfügung gestellt, um die Buslinie 64 in eine Metrobuslinie umzuwandeln; um die Verbindungsfrequenz der Buslinie 64 zu erhöhen, insbesondere nach 18:00 Uhr durch einen Viertelstundentakt, sowie um eine Vorrangschaltung auf dieser Linie einzurichten.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
30
OBR 9
TO II, TOP 1
1. Die Vorlage EA 124 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 770/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
28
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 95
Die Vorlage EA 124 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG AFD
Sitzung
31
OBR 1
TO I, TOP 67
Der Vorlage EA 124 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU FDP Linke BFF Die Partei
Ablehnung:
SPD
Sitzung
31
OBR 9
TO I, TOP 13
Anregung an den Magistrat OM 5707 2024 1. Die Vorlage EA 124 dient unter Hinweis auf OM 5707 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 770/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle