Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ersatz für den aufgemalten Gehweg durch Bau eines circa 15 Meter langen erhobenen Gehwegs und Anschluss an den bereits bestehenden Bürgersteig in der Birsteiner Straße/Langenselbo

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 06.10.2014, EA 11 entstanden aus Vorlage: OF 279/11 vom 04.10.2014 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ersatz für den aufgemalten Gehweg durch Bau eines circa 15 Meter langen erhobenen Gehwegs und Anschluss an den bereits bestehenden Bürgersteig in der Birsteiner Straße/Langenselbolder Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um den Bürgersteig, der nur auf der Fahrbahn der Birsteiner Straße durch Markierungen aufgezeichnet ist, in einen erhobenen, normal üblichen gepflasterten Gehsteig umzuwandeln, werden die notwendigen Mittel in den Hausha lt eingestellt. Begründung: Der auf die Fahrbahn gemalte Bürgersteig befindet sich gegenüber der Konrad-Haenisch-Schule und ist im Schulwegeplan enthalten. Der auf die Straße gemalte Gehsteig ist als solcher nicht klar zu erkennen. Dieser wird auch von Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern nicht als Gehsteig erkannt und daher befahren oder zugeparkt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2015, ST 400 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.12.2014, TO I, TOP 32 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 11 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2