Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Kinder- und Familienzentrum Sigmund-Freud-Straße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 13.03.2012, EA 11 entstanden aus Vorlage: OF 204/10 vom 05.03.2012 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Kinder- und Familienzentrum Sigmund-Freud-Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2012 sind die erforderlichen Mittel für die Sicherstellung der Inbetriebnahme des Kinder- und Familienzentrums Sigmund-Freud-Straße einzustellen, sodass die Inbetriebnahme 2013 gewährleistet ist. Begründung: In Eckenheim wird das Kinder- und Familienzentrum ebenso gebraucht wie erwartet. Auch hier ist die Entscheidung, das Zentrum aufzubauen, mehr als richtig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2012, ST 1282 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 14.05.2012, TO I, TOP 20 Beschluss: Der Vorlage EA 11 wird zugestimmt. 10. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 21.05.2012, TO I, TOP 35 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 11 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Ochs (= Annahme)