Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freizeitflächen Sanierung von Kinderspielplätzen
Vorlagentyp: EA
Antrag
- Für die Instandhaltung und Sanierung von Kinderspielplätzen wird ein höherer Etat im Haushalt 2023 eingeplant.
- Es soll eine eigene Produktgruppe im Haushaltsplan für Kinderspielflächen ausgewiesen werden.
- Für den Ortsbezirk 3 sind im Etat zusätzliche Mittel für folgende Sanierungsmaßnahmen zu berücksichtigen: - Sanierung des Spielplatzes in der unteren Günthersburgallee gemäß der Anregung vom 30.11.2020, OM 6977, sowie zusätzlich die Einrichtung von Begleitgrün in den Randbereichen innerhalb des eingezäunten Bereichs; - Sanierungsmaßnahmen des Merianplatzes (mit der Stellungnahme ST 1295 wurden Erneuerungsmaßnahmen bereits für 2018 in Aussicht gestellt).
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
19
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 81
Der Vorlage EA 117 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für das Haushaltsjahr 2023 insgesamt zusätzlich 338.000 € in der Produktgruppe 22.09 (Grün- und Freiflächen), Kontengruppen 60, 61, 67-69, für Instandhaltung und Pflege der Spiel- und Freizeitanlagen in den Haushalt eingestellt werden.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU AFD Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG