Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freizeitflächen Sanierung von Kinderspielplätzen
Vorlagentyp: EA
Antrag
- Für die Instandhaltung und Sanierung von Kinderspielplätzen wird ein höherer Etat im Haushalt 2023 eingeplant.
- Es soll eine eigene Produktgruppe im Haushaltsplan für Kinderspielflächen ausgewiesen werden.
- Für den Ortsbezirk 3 sind im Etat zusätzliche Mittel für folgende Sanierungsmaßnahmen zu berücksichtigen: - Sanierung des Spielplatzes in der unteren Günthersburgallee gemäß der Anregung vom 30.11.2020, OM 6977, sowie zusätzlich die Einrichtung von Begleitgrün in den Randbereichen innerhalb des eingezäunten Bereichs; - Sanierungsmaßnahmen des Merianplatzes (mit der Stellungnahme ST 1295 wurden Erneuerungsmaßnahmen bereits für 2018 in Aussicht gestellt).
Beratungsverlauf 1 Sitzung
19
19. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme); FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)
Annahme:
CDU AfD
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
LINKE. ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION Gartenpartei