Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechn.
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel im Haushalt für das Besuchsprogramm für Kinder und Enkel von jüdischen sowie politisch oder religiös verfolgten ehemaligen Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern werden auf mindestens 200.000 Euro erhöht.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
28
28. Sitzung Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), Linke und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)
Prüfung und Berichterstattung:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
Linke FRAKTION BFF-BIG
28
28. Sitzung Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)
Prüfung und Berichterstattung:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
Linke ÖkoLinX-ELF AfD BFF-BIG