Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erhalt und Wiederherstellung von Klein- und Kleinstgrünanlagen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 25.01.2018, EA 110 entstanden aus Vorlage: OF 384/3 vom 10.01.2018 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erhalt und Wiederherstellung von Klein- und Kleinstgrünanlagen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 werden Mittel für den Erhalt, die Wiederherstellung und die Pflege für Klein- und Kleinstgrünanlagen eingestellt. Begründung: Im dicht bebauten Nordend werden auch die kleinen und kleinsten Grünflächen wie beispielsweise die Paul-Hindemith-Anlage und der Adlerflychtplatz im Oeder Weg oder die Grünfläche Jahnstraße/Ecke Sternstraße dringend benötigt. Ihre Pflege wird zum Teil stark vernachlässigt. Damit der Erhalt nicht am fehlenden Geld scheitert, sollten ausreichend Mittel bereitgestellt werde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.07.2018, ST 1297 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 29.01.2018 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.04.2018, TO I, TOP 64 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 110 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme) und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0