Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Sanierung der Adam-Opel-Straße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 13.03.2017, EA 110 entstanden aus Vorlage: OF 177/11 vom 13.03.2017 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Sanierung der Adam-Opel-Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um eine grundhafte Sanierung der Adam-Opel-Straße zu ermöglichen, werden in den Haushalt 2017 ausreichend Mittel eingestellt. Begründung: Die Adam-Opel-Straße ist eine der Haupverkehrsadern im Industriegebiet Fechenheim-Süd. Die Straße befindet sich jedoch in einem absolut desolaten Zustand. Dem Ortsbeirat 11 liegt eine schriftliche Zusage vor, dass die Adam-Opel-Straße nach der Sanierung der sogenannten Neckermannbrücke (Hanauer Landstraße) grundhaft erneuert werden soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2204 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 90 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 110 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= vereinfachtes Verfahren) FRAKTION (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 5