S-Bahn-Station Ostendstraße a) Mobilitätsgerechter Ausbau des ÖPNVb) Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der Erde!

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 894 Betreff: S-Bahn-Station Ostendstraße a) Mobilitätsgerechter Ausbau des ÖPNV b) Unser Ostend soll schöner und sicherer werden - auch unter der Erde! Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8246 - NR 867 GRÜNE, E 50 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, A 18 SPD, B 18/07 - Wie der Magistrat bereits im Bericht vom 15.01.2007, B 18 ausführte, wurden die Ergebnisse der durch die VGF erstellten Machbarkeitsstudie in der Sitzung des Verkehrsausschusses der Stadtverordnetenversammlung am 26.09.2006 vorgestellt. Von den untersuchten fünf Varianten (3 im Bereich Ausgang Hanauer Landstraße, 2 im Bereich Ausgang Ostendstraße) erwies sich lediglich eine Planungsvariante im Bereich Ausgang Ostendstraße als technisch ausführbar. Diese Variante bedingt Eingriffe im Bereich des Schulhofes der Uhlandschule sowie in ein Privatgrundstück. Zudem ist die Lüftungsanlage / Rauchgasentlastungsanlage der Station abzubrechen und neu zu bauen. Die Gesamtkosten des Projekts werden demzufolge mindestens 6,2 Mio € betragen. Der Magistrat hat im Hinblick auf den Stand der Nachrüstung von stadteigenen Stadtbahnstationen mit Aufzügen und die Kosten dieses Projektes darauf verzichtet, es zunächst planerisch weiter zu verfolgen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anfrage vom 10.05.2001, A 18 Antrag vom 17.12.2002, NR 867 Etatantrag vom 11.02.2003, E 50 Bericht des Magistrats vom 15.01.2007, B 18 Anregung an den Magistrat vom 15.07.2014, OM 3333 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 12.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 4 am 15.01.2008, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 894 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückweisung) bei Enthaltung LINKE. und FDP 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 127 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 894 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.03.2008, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 894 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen SPD (= Zurückweisung) und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht, damit der Magistrat einen Termin bekannt gibt, wann der Aufzug einplant wird) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 3596, 19. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.03.2008 Aktenzeichen: 69 1