Griesheim: Straßensperre bei Großveranstaltungen im Bürgerhaus Griesheim

Der Magistrat hat die SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH um eine Stellungnahme zu den im Beschluss angesprochenen Punkten gebeten. Diese teilt einleitend mit, dass der August-Euler-Saal im SAALBAU Griesheim zwar fast täglich belegt ist, große Veranstaltungen mit vielen Teilnehmer:innen jedoch nicht allzu häufig vorkommen. Im Jahr 2018 und 2019 fanden im August-Euler-Saal jeweils 31 große Veranstaltungen statt. Für das Jahr 2023 liegen aktuell 19 Buchungen des August-Euler-Saals für große Veranstaltungen vor. Vonseiten der SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH wurden alle Mietangebote und Mietverträge für Räume im Saalbau Griesheim um folgenden Hinweis in fetter, teils roter Schrift ergänzt: "Die Parkmöglichkeiten sind begrenzt. Bitte nutzen Sie bevorzugt öffentliche Verkehrsmittel. Die S-Bahnhaltestelle ‚Griesheim' ist nur fünf Gehminuten entfernt." Außerdem weisen die Vermietberater:innen in allen Kundengesprächen explizit auf die schwierige Parkplatzsituation hin und werben für die Nutzung des ÖPNV. Zu

1. Von 2012 bis Anfang 2020 hatte die SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH auf freiwilliger Basis Straßensperren am Beginn des östlichen Teils des Schwarzerlenweges eingerichtet und externe Parkwächter:innen eingesetzt, wenn im August-Euler-Saal große Veranstaltungen stattfanden. Basis hierfür waren jährlich erteilte Ausnahmegenehmigungen des Magistrats. Die Situation war dennoch nicht befriedigend, da die von der SAALBAU beauftragten, privaten Parkwächter:innen nicht berechtigt sind, Autofahrer:innen die Zufahrt zum Schwarzerlenweg zu verwehren. Entsprechend kam es wiederholt zu Konfliktsituationen. Die hohen Kosten, die durch den Einsatz privater Parkwächter:innen entstehen, sind mit Blick auf den geringen Erfolg dieser Maßnahme nicht mehr zu rechtfertigen. Mit Schreiben von 19.09.2022 wurde deshalb dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass die SAALBAU Betriebsgesellschaft mbH künftig von dieser Praxis abrücken wird. Zu
2. Bislang wurde die Anwohnerschaft anhand von Aushängen über beabsichtigte Straßensperrungen informiert. Da seit dem Frühjahr 2020 keine Straßensperren mehr vorgenommen wurden, gab es dementsprechend auch keine Aushänge mehr. Zu
3. Da die Griesheimer Supermärkte mit großen Parkplätzen in der Regel erst um 22 Uhr schließen, kommen diese als Ausweichmöglichkeit nicht in Betracht.