Planung der Regionaltangente West

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 01.02.2010, B 63 Betreff: Planung der Regionaltangente West Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 12.11.2009, § 7080 - OA 990 OBR 8 - Zu 1.: Der bisher vorliegende Planungsstand zur RTW beinhaltet im Bereich der Nordweststadt zwei Varianten. Neben einer kostenoptimierten, weitgehend ebenerdigen Führung wurde aus städtebaulichen Gründen auch eine Tunnelführung ab Praunheimer Weg beauftragt. Aufgrund der Beschlusslage zur Ortsumfahrung Praunheim, die im Abschnitt zwischen Praunheimer Weg und Nordwestzentrum im Tunnel verlaufen soll, wird der Magistrat bei der RTW-Planungsgesellschaft darauf hinwirken, dass für die weiteren RTW-Planungen ebenfalls eine Tunnelführung in diesem Abschnitt berücksichtigt wird. Zu 2.: Die Beschlusslage zum Gesamtverkehrsplan (§ 10477 vom 15.12.2005) sieht für die Ortsumfahrung Praunheim eine Führung über den Praunheimer Weg hinaus bis zum Nordwestzentrum vor. Der Beschluss ermöglicht auch eine Realisierung in Stufen zunächst nur bis zum Praunheimer Weg. In der laufenden Verkehrsuntersuchung zur Ortsumfahrung Praunheim werden auch die verkehrlichen Wirkungen solch eines Zwischenausbaus ermittelt und bewertet. Darauf aufbauend kann dann abschließend über mögliche Baustufen entschieden werden. Zu 3.: Die Planungen für die RTW und für die Ortsumfahrung Praunheim werden in enger Abstimmung untereinander fortgesetzt. Der Magistrat geht davon aus, dass die jeweiligen Planungsprozesse zeitgerecht miteinander koordiniert werden können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 24.09.2009, OA 990 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 7, 8 Versandpaket: 03.02.2010 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 7 am 09.03.2010, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, FREIE WÄHLER, REP, Jourdan und Wöhle gegen FARBECHTE (= Zurückweisung) 40. Sitzung des OBR 8 am 11.03.2010, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) 40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.2010, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 7913, 40. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.04.2010 Aktenzeichen: 92 1