Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2018

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 20.12.2019, B 532 Betreff: Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2018 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2018, § 3173 - NR 2133/05 CDU/SPD, l. B 190/18 - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 10638 vom 26.01.2006 wurden die Leitlinien Wohnen (B 371 vom 06.05.2005) verabschiedet. Diese umfassen u. a. die Teilbereiche einer kontinuierlichen Wohnungsmarktbeobachtung und die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungsprogramms (WEP). Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 3173 vom 27.09.2018 wurde dem Vortrag des Magistrats vom 06.08.2018, M 133, zugestimmt, wonach der jährliche Bericht über die Mittelabflüsse in den verschiedenen Förderprogrammen für den Wohnungsbau in den Wohnungsmarktbericht integriert wird. Inzwischen liegen die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung in Form des Wohnungsmarktberichts 2018 vor. Der Bericht ist als Anlage beigefügt. Aus redaktionellen Gründen kann der Bericht über die Mittelabflüsse erst im Wohnungsmarktbericht 2019 abgebildet werden. Daher wird an dieser Stelle berichtet: Der Mittelabfluss ist in jedem Jahr unterschiedlich und folgt keiner linearen Auszahlungssystematik, sondern erfolgt je nach Fortschritt der unterschiedlichen Bauprojekte. Im Jahr 2018 betrugen die Mittelabflüsse im Einzelnen wie folgt: Für den Wohnungsneubau (5.001232): 3.118.293 € für 8 Projekte in der sozialen Wohnraumförderung, 14.733.053 € für 12 Projekte in beiden Mittelstandsprogrammen und 188.250 € für 5 Projekte im Eigentumsprogramm. Für studentisches Wohnen (5.006008) 0 €, für Wohnraum im Bahnhofsviertel (5.001236) 638.161 € für 3 Projekte, für Wohnumfeldmaßnahmen (5.002454) 117.000 € für 2 Projekte und für energetische Sanierung (5.003613) 573.058 € für 9 Projekte. Für Projekte des gemeinschaftlichen Wohnens gab es im Jahr 2018 keine Mittelabflüsse. Die Bewilligungen im Jahr 2018 (also die Mittelbereitstellung für künftige Projekte) entwickelten sich wie folgt: 3.407.052 € für 2 Projekte in der sozialen Wohnraumförderung, 13.214.618 € für 6 Projekte im Mittelstandsprogramm, 695.000 € für 13 Projekte im Eigentumsprogramm, 0 € für studentisches Wohnen, 656.709 € für 3 Projekte Wohnraum im Bahnhofsviertel und 3.929.148 € für 14 Projekte der energetischen Sanierung. Über die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungsprogramms wird die Stadtverordnetenversammlung in einem eigenständigen Bericht informiert. Anlage Wohnungsmarktbericht_2018 (ca. 1,2 MB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 30.11.2005, NR 2133 Bericht des Magistrats vom 25.06.2018, B 190 Bericht des Magistrats vom 11.11.2022, B 430 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 02.01.2020 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 12 am 17.01.2020, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 15 am 17.01.2020, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP 37. Sitzung des OBR 5 am 17.01.2020, TO I, TOP 77 Beschluss: Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 11 am 20.01.2020, TO II, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 2 am 20.01.2020, TO II, TOP 48 Beschluss: Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 16 am 21.01.2020, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 4 am 21.01.2020, TO II, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 6 am 21.01.2020, TO I, TOP 56 Beschluss: Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP und fraktionslos gegen LINKE. (= Zurückweisung) 37. Sitzung des OBR 7 am 21.01.2020, TO II, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 9 am 23.01.2020, TO II, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE. 37. Sitzung des OBR 8 am 23.01.2020, TO I, TOP 44 Beschluss: Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 3 am 23.01.2020, TO II, TOP 71 Beschluss: Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 38. Sitzung des OBR 14 am 10.02.2020, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 1 am 11.02.2020, TO I, TOP 50 Beschluss: Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 10 am 11.02.2020, TO II, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 13 am 18.02.2020, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 25.05.2020, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) 38. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 25.05.2020, TO I, TOP 40 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 38. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 28.05.2020, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 532 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 5698, 38. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 25.05.2020 Aktenzeichen: 64 0