Radweg Ignatz-Bubis-Brücke

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 20.12.2019, B 504 Betreff: Radweg Ignatz-Bubis-Brücke Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.08.2019, § 4445 - NR 831/19 FRAKTION - Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 29.08.2019, § 4424, dem Antrag NR 895 "Fahrradstadt Frankfurt am Main" zugestimmt. Die beantragte Maßnahme im Bereich der Ignatz-Bubis-Brücke ist gemäß Beschlussausfertigung § 4424 zur Vorlage M 47 vom 29.08.2019 nicht zur Umsetzung vorgesehen. Die Maßnahme wird jedoch innerhalb des Arbeitsprogramms geprüft. Zum Bau weiterer Radwege in Frankfurt am Main ist die Schaffung der Projektgruppe "Fahrradfreundliche Stadt" Voraussetzung. Für diese Projektgruppe sind acht Stellen für technische Angestellte vorgesehen. Die Projektgruppe wird sich - sobald die Stellen besetzt sind - mit den im Antrag NR 895 aufgelisteten priorisierten Maßnahmen sowie mit weiteren Radverkehrsprojekten befassen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 19.04.2019, NR 831 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 5 Versandpaket: 02.01.2020 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 17.01.2020, TO I, TOP 73 Beschluss: Die Vorlage B 504 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 1 am 11.02.2020, TO I, TOP 43 Beschluss: a) Die Vorlage B 504 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.02.2020, TO I, TOP 48 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 504 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Zurückweisung) Beschlussausfertigung(en): § 5302, 37. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.02.2020 Aktenzeichen: 32 1