Griesheim: Machbarkeitsstudie A 5 (BAB 5) hier: Machbarkeitsstudie aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes vorlegen
Vorlagentyp: B
Bericht
Aus den Stellungnahmen der Autobahn GmbH wurde deutlich, dass die Machbarkeitsstudie lediglich einen Baustein in den Erwägungen darstellt, die zwischen dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr sowie der Autobahn GmbH angestellt werden. Sofern als Ergebnis der noch laufenden Bedarfsplanüberprüfung nicht alle entscheidungsrelevanten Aspekte hinreichend transparent dargelegt werden, behält sich der Magistrat vor, Auskünfte zur Machbarkeitsstudie sowie gegebenenfalls zu weiteren Unterlagen auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes anzufordern.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
28
OBR 6
TO I, TOP 28
Die Vorlage B 49 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP
Ablehnung:
Linke
Sitzung
26
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 17
nicht auf TO Die Vorlage B 49 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF