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Griesheim: Machbarkeitsstudie A 5 (BAB 5) hier: Machbarkeitsstudie aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes vorlegen

Vorlagentyp: B

Bericht

Aus den Stellungnahmen der Autobahn GmbH wurde deutlich, dass die Machbarkeitsstudie lediglich einen Baustein in den Erwägungen darstellt, die zwischen dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr sowie der Autobahn GmbH angestellt werden. Sofern als Ergebnis der noch laufenden Bedarfsplanüberprüfung nicht alle entscheidungsrelevanten Aspekte hinreichend transparent dargelegt werden, behält sich der Magistrat vor, Auskünfte zur Machbarkeitsstudie sowie gegebenenfalls zu weiteren Unterlagen auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes anzufordern.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

28
28. Sitzung Ortsbeirat 6
TO I
✓ Angenommen

CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
LINKE
Alle:
CDU SPD GRÜNE FDP
26
26. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke AfD Volt FRAKTION BFF-BIG