Radweg Elisabethenstraße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 478 Betreff: Radweg Elisabethenstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.08.2019, § 4459 - NR 845/19 FRAKTION - Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 29.08.2019, § 4424, dem Antrag NR 895 "Fahrradstadt Frankfurt am Main" zugestimmt. Die beantragte Maßnahme entlang der Elisabethenstraße und der Paradiesgasse ist gemäß Beschlussausfertigung § 4424 zur Vorlage M 47 nicht zur Umsetzung vorgesehen. Der genannte Straßenabschnitt wurde 2018 mit Fördermitteln umgestaltet. Ein weiterer Umbau ist derzeit nicht geplant. Zum Bau weiterer Radwege in Frankfurt am Main ist die Schaffung der Projektgruppe "Fahrradfreundliche Stadt" Voraussetzung. Für diese Projektgruppe sind acht Stellen für technische Angestellte vorgesehen. Die Projektgruppe wird sich - sobald die Stellen besetzt sind - mit den im Antrag NR 895 aufgelisteten priorisierten Maßnahmen sowie mit weiteren Radverkehrsprojekten befassen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 19.04.2019, NR 845 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 11.12.2019 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 17.01.2020, TO I, TOP 67 Beschluss: Die Vorlage B 478 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.02.2020, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 478 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Zurückweisung) Beschlussausfertigung(en): § 5280, 37. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.02.2020 Aktenzeichen: 32 1