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Radweg Elisabethenstraße

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 478

Betreff: Radweg Elisabethenstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.08.2019, § 4459 - NR 845/19 FRAKTION - Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 29.08.2019, § 4424, dem Antrag NR 895 "Fahrradstadt Frankfurt am Main" zugestimmt. Die beantragte Maßnahme entlang der Elisabethenstraße und der Paradiesgasse ist gemäß Beschlussausfertigung § 4424 zur Vorlage M 47 nicht zur Umsetzung vorgesehen. Der genannte Straßenabschnitt wurde 2018 mit Fördermitteln umgestaltet. Ein weiterer Umbau ist derzeit nicht geplant. Zum Bau weiterer Radwege in Frankfurt am Main ist die Schaffung der Projektgruppe "Fahrradfreundliche Stadt" Voraussetzung. Für diese Projektgruppe sind acht Stellen für technische Angestellte vorgesehen. Die Projektgruppe wird sich - sobald die Stellen besetzt sind - mit den im Antrag NR 895 aufgelisteten priorisierten Maßnahmen sowie mit weiteren Radverkehrsprojekten befassen.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 37
OBR 5
TO I, TOP 67
Angenommen
Die Vorlage B 478 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 26
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 478 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Frankfurter

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