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Radweg Brückenstraße

Vorlagentyp: B

Inhalt

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 477 Betreff: Radweg Brückenstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.08.2019, § 4458 - NR 844/19 FRAKTION - Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 29.08.2019, § 4424, dem Antrag NR 895 "Fahrradstadt Frankfurt am Main" zugestimmt. Die beantragte Maßnahme im Bereich Brückenstraße ist gemäß Beschlussausfertigung § 4424 zur Vorlage M 47 vom 29.08.2019 zur Umsetzung vorgesehen. Der Bereich der Brückenstraße zwischen Mainufer und Elisabethenstraße wird im Zuge des Programms "Schöneres Frankfurt" neu geordnet. Dabei ist geplant, die Verbindungs- und Aufenthaltsqualität zu verbessern und den Radverkehr anforderungsgerecht zu berücksichtigen. Ergänzend ist vorgesehen, im Verlauf der Brückenstraße die Querung der Elisabethenstraße funktionsgerecht umzugestalten und somit eine wichtige Lücke im Radverkehrsnetz zu schließen. Planungsmittel für diese Maßnahme sind bereits beantragt und erste vorbereitende Arbeiten erfolgt. Sobald die Mittel freigegeben worden sind, kann die weitere Planung erfolgen. Zum Bau weiterer Radwege in Frankfurt am Main ist die Schaffung der Projektgruppe "Fahrradfreundliche Stadt" Voraussetzung. Für diese Projektgruppe sind acht Stellen für technische Angestellte vorgesehen. Die Projektgruppe wird sich - sobald die Stellen besetzt sind - mit den im Antrag NR 895 aufgelisteten priorisierten Maßnahmen sowie mit weiteren Radverkehrsprojekten befassen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 19.04.2019, NR 844 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 11.12.2019 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 17.01.2020, TO I, TOP 66 Beschluss: Die Vorlage B 477 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.02.2020, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 477 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 5279, 37. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.02.2020 Aktenzeichen: 32 1

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