Regionales Leistungsangebot - Schiene - für den Jahresfahrplan 2009

Bericht des Magistrats vom 28.07.2008, B 467

Betreff: Regionales Leistungsangebot - Schiene - für den Jahresfahrplan 2009 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.04.2008, § 3869 - OA 626 OBR 6 - Zum Zeitpunkt der Erstellung des Vortrags des Magistrats vom 03.03.2008, M 44, war das Verfahren zur Bestellung der geforderten Mehrleistung noch nicht soweit fortgeschritten, um die Maßnahme in die Vorlage zum Jahresfahrplan aufnehmen zu können. Da auch das Kostenvolumen noch nicht vorlag, konnten zu diesem Zeitpunkt auch vorsichtshalber keine Mittel eingeplant werden. Nach den Regularien des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) werden Mehrbestellungen im S-Bahnverkehr nach dem Solidaritätsprinzip finanziert, d.h. alle von den S-Bahnlinien betroffenen Aufgabenträger leisten einen Teilbetrag und müssen somit auch ihre Zustimmung geben. Dies gilt auch dann, wenn sie von den zu verstärkenden Linien nicht betroffen sind. Dieses Bestellverfahren konnte auf der Grundlage der von der DB Regio AG mitgeteilten Kosten zwischenzeitlich abgeschlossen werden. Nachdem die Zustimmungen der anderen S-Bahn-Anrainer beim RMV seit Ende Juni 2008 vorliegen, sollen die Linien S1 und S2 an den Wochenenden bereits ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2008 wie folgt verstärkt werden: ab Hbf in Richtung Höchst (Wiesbaden/ Niedernhausen) Samstags: S1: 18:12 bis 20:42 Uhr alle 30 Minuten S2: 18:52 bis 20:52 Uhr alle 30 Minuten Sonntags: S1: 17:12 bis 19:42 Uhr alle 30 Minuten S2: 17:22 bis 19:52 Uhr alle 30 Minuten ab Höchst in Richtung Hbf (Dietzenbach/ Rödermark-Ober-Roden Samstags: S1: 19:39 bis 22:09 Uhr alle 30 Minuten S2: 17:29 bis 19:29 Uhr alle 30 Minuten Sonntags: S1: 18:39 bis 21:09 Uhr alle 30 Minuten S2: 15:59 bis 18:29 Uhr alle 30 Minuten Der Finanzierungsanteil der Stadt Frankfurt am Main wird dabei ca. 55.000,- € im Jahr betragen und soll im Wirtschaftsplan von traffiQ, der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft der Stadt Frankfurt am Main, eingeplant werden. Der RMV hatte bereits zugesagt, den auf den Verbund entfallenden Kofinanzierungsanteil zu übernehmen. Die Finanzierung der Maßnahme wird auf der Seite der Stadt Frankfurt im Rahmen der von traffiQ für den Haushalt 2009 angemeldeten Mittel erfolgen.Nebenvorlage: Antrag vom 11.08.2008, OF 906/6