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Errichtung einer Toilettenanlage am Mainufer

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Bedarf an öffentlich zugänglichen WC-Anlagen am Mainufer ist dem Magistrat bekannt. Insbesondere in den Sommermonaten wird diesem Umstand durch die Aufstellung mobiler Anlagen Rechnung getragen. Den Vorstellungen des Magistrats entspricht es weiterhin, wo möglich, das Angebot durch feststehende Toilettenanlagen zu ersetzen. Gerade auch am Mainufer wurden im derzeit gültigen Ergebnisbericht Öffentliche Toiletten (§ 2950 vom 02.02.2023, M 174) mehrere Standorte identifiziert. In Bezug auf den Standort Schaumainkai (südliches Ufer) steht der Magistrat mit der Radeberger Gruppe KG nach wie vor in Kontakt, um einen dortigen Kioskbetrieb mit einer öffentlich nutzbaren WC-Anlage zu ergänzen. Das Projekt erfordert u.a. die Einbindung diverser Fachämter. Der Magistrat wird über den Fortgang berichten.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 35
OBR 5
TO I, TOP 47
Angenommen
a) Die Vorlage B 432 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf die OM 6426 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 17
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 432 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung 33
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 21
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 432 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF AFD Gartenpartei Stadtv. Yilmaz