Platzbenennung

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 24.10.2011, B 425 Betreff: Platzbenennung Vorgang: OI 1/11 OBR 16 Zwischenbericht: Der Magistrat begrüßt grundsätzlich die vom Ortsbeirat vorgeschlagene Benennung, den bisher zur Marktstraße gehörenden Platz vor der Schelmenburg in "Schelmenburgplatz" umzubenennen. Der Aufforderung des Ortsbeirats die Umbenennung durchzuführen, kann allerdings nicht sofort nachgekommen werden. Die Umbenennung des Platzes führt zu zahlreichen Änderungen von Adressen der betroffenen Anlieger. Bei Änderungen von Hausnummerierungen greifen die Vorschriften des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (HVwVfG) in Verbindung mit dem Hessischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG). Es ist vorgesehen, die Eigentümer und Mieter der betroffenen Liegenschaften über den Beschluss des Ortsbeirates und die sich hieraus ergebenden Folgen für die Eigentümer vorab zu informieren. Der Magistrat wird nach Abschluss der Anliegerinformation die weiteren Schritte im Rahmen der Straßenumbenennung vornehmen. Es ist davon auszugehen, dass dies bis Ende 2011 erfolgen wird. Anlage 1 (ca. 408 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Initiative vom 31.05.2011, OI 1 Bericht des Magistrats vom 13.01.2012, B 23 Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 26.10.2011 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 16 am 29.11.2011, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 425 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. § 3 Absatz 3 GOOBR) Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 889, 6. Sitzung des OBR 16 vom 29.11.2011