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Der sich erwärmenden Stadt entgegentreten; hier: "Schwammstadt" gegen Regenflut und Hitze

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.10.2021, B 385

Betreff: Der sich erwärmenden Stadt entgegentreten; hier: "Schwammstadt" gegen Regenflut und Hitze Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 23.09.2021, § 574 - OA 617/20 OBR 1 - Der Begriff der Schwammstadt umfasst vom Grundsatz her das Ziel einer ortsnahen Bewirtschaftung des anfallenden Niederschlagswassers. Auch in der "wassersensiblen Stadtentwicklung" oder bei der Entwicklung einer blau-grünen Infrastruktur werden diese Ziele verfolgt. Statt einer Ableitung des Regenwassers in die Kanalisation soll eine Annäherung an den natürlichen Wasserkreislauf erreicht werden. Die ortsnahe Bewirtschaftung des Niederschlagswassers entspricht zudem den bestehenden gesetzlichen Vorgaben und führt nicht nur zu einem besseren Stadtklima, geringerer Gefährdung durch Starkregen und gesünderen Verhältnissen für Bewohner*innen und Stadtbäume, sondern ist auch für das Grundwasser, die Bäche und Flüsse, den Artenschutz sowie auch die Trinkwasserversorgung und sichere Abwasserentsorgung von hoher Bedeutung. Das anfallende Niederschlagswasser soll ortsnah bewirtschaftet werden. Dies umfasst eine ganze Bandbreite von Möglichkeiten, z. B. die Entsiegelung von Flächen, eine Versickerung vor Ort, Verdunstung, Rückhaltung und gedrosselte Ableitung, die Anlage von Dachbegrünung oder auch die Nutzung des Regenwassers, z. B. für die Toilettenspülung, was zudem zu einer Substitution von Trinkwasser beiträgt. In den einzelnen Stadtbereichen können jeweils entsprechend der örtlichen Verhältnisse angepasste Strategien entwickelt werden. So stellt sich die Situation im innerstädtischen Bestand anders dar als in neuen Baugebieten am Ortsrand. In den Bebauungsplanverfahren ist die Entwicklung von Konzepten zur Regenwasserbewirtschaftung schon heute ein wesentlicher Inhalt. Naturnahe Anlagen zur Regenwasserbewirtschaftung wurden in den letzten Jahren durch die Zusammenarbeit der beteiligten Ämter in mehreren Neubaugebieten umgesetzt, zum Beispiel in den Baugebieten "Lindenviertel", "Riedberg" und "Am Martinszehnten". Es ist auch Ziel des Magistrats, Regenwasserbewirtschaftung im gesamten Stadtgebiet, das heißt auch im Bestand, umzusetzen, um u. a. die zukünftige Abwasserentsorgung sicherzustellen. Regenwasser soll deshalb perspektivisch insbesondere von der Mischwasser-Kanalisation abgekoppelt werden. So sind auch im Bestand Maßnahmen zur Bewirtschaftung oder auch zur Nutzung des Regenwassers zu prüfen. Dies ist in diesen Bereichen im Wesentlichen dann möglich, wenn Bebauungspläne aufgestellt werden oder entsprechende Genehmigungen erforderlich werden, an die die Vorgaben geknüpft werden können. Für private Grundstücke gibt es darüber hinaus einen Förderanreiz durch das Programm "Frankfurt frischt auf", bei dem Dach-, Fassaden- und Hofbegrünungen bezuschusst werden. Dies gilt auch für Investitionen in Anlagen zur Regenwasserspeicherung für die Bewässerung ebendieser Begrünungsmaßnahmen. Auch im Rahmen des Bund-Länder-Programm Wachstum und Nachhaltige Erneuerung (ehemals Stadtumbau in Hessen) für Griesheim-Mitte wird ein entsprechendes Programm auf den Weg gebracht. Es soll für die privaten Grundstückseigentümer Anreize schaffen, die Regenwasserbewirtschaftung auf dem eigenen Grundstück zu verbessern, indem sie Maßnahmen umsetzen, durch die Regenwasser vor Ort weitestgehend verdunstet, versickert oder als Brauchwasser genutzt werden kann. Überschüssiges Wasser soll gedrosselt - möglichst in ein Gewässer - abfließen. Um darüber hinaus Maßnahmen im öffentlichen Raum, wie eine Versickerung von Regenwasser umsetzen zu können, müssen die räumlichen Verhältnisse gegeben sein und es dürfen hierdurch keine Gefährdungen z. B. für den Untergrund ausgehen.

Beratungsverlauf 19 Sitzungen

Sitzung 6
OBR 11
TO II, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 6
OBR 4
TO II, TOP 22
Angenommen
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU Linke FDP VOLT BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 6
OBR 1
TO I, TOP 56
Angenommen
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke BFF Die Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 6
OBR 6
TO I, TOP 54
Angenommen
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 6
OBR 12
TO I, TOP 29
Angenommen
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 6
OBR 5
TO I, TOP 69
Angenommen
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 6
OBR 15
TO I, TOP 21
Angenommen
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 6
OBR 14
TO I, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 6
OBR 10
TO II, TOP 34
Angenommen
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 6
OBR 7
TO II, TOP 3
Angenommen
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 6
OBR 13
TO I, TOP 14
Angenommen
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 6
OBR 16
TO I, TOP 21
Angenommen
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 6
OBR 2
TO I, TOP 27
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 6
OBR 8
TO I, TOP 28
Angenommen
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 6
OBR 3
TO I, TOP 62
Angenommen
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 6
OBR 9
TO II, TOP 8
Angenommen
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 4
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 31
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF Linke FRAKTION
Sitzung 7
OBR 2
TO I, TOP 28
Angenommen
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 4
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 24
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION Gartenpartei