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Städtische Verkehrspolizei am Wochenende

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.10.2019, B 377

Betreff: Städtische Verkehrspolizei am Wochenende Vorgang: A 517/19 FRANKFURTER Die Städtische Verkehrspolizei hat die Aufgabe, die ihr übertragenen Arbeiten mit der zur Verfügung stehenden personellen Ausstattung zu erledigen. Angesichts der Aufgabenvielfalt ist es daher unerlässlich, Prioritäten in der Aufgabenerledigung zu setzen. Dies betrifft sowohl die inhaltliche als auch die zeitliche Ausgestaltung. Die Verkehrsüberwachung ist eine Gefahrenabwehrmaßnahme, so dass sich der Einsatz der begrenzten personellen Ressourcen der Städtischen Verkehrspolizei an Zeiten und Örtlichkeiten des höchsten Verkehrsaufkommens orientiert. Daher ist wochentags aufgrund der damit einhergehender erhöhten Unfalllage ein hoher Kontrolldruck besonders notwendig. Darüber hinaus werden auch Beschwerden unter Würdigung der örtlichen Gegebenheiten berücksichtigt.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 35
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 26
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP
Ablehnung:
Linke BFF Frankfurter FRAKTION

Verknüpfte Vorlagen