Container an der Stephensonstraße sinnvoll weiternutzen
Vorlagentyp: B
Bericht
Die nördliche Stahlcontaineranlage in der Stephensonstraße wird nach dem Auszug der Grundschule Europaviertel nicht mehr für eine Folgenutzung zur Verfügung stehen. Die Fläche ist gemäß rechtskräftigem Bebauungsplan B 850 als private Grünfläche mit Nutzung als Parkanlage festgesetzt. Aus baurechtlicher Sicht ist eine weitere Nutzung nicht mehr genehmigungsfähig. Bereits in der Baugenehmigung war als Auflage festgelegt, dass der Rückbau der Stahlcontaineranlage nach Auszug der Grundschule erfolgen muss.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
33
OBR 1
TO I, TOP 71
1. Die Vorlage B 336 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1439/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
31
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 12
nicht auf TO Die Vorlage B 336 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD Linke AFD FRAKTION
Ablehnung:
CDU FDP VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
34
OBR 1
TO I, TOP 20
Anregung an den Magistrat OM 6248 2024 1. Die Vorlage B 336 dient unter Hinweis auf die OM zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1439/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle