Container an der Stephensonstraße sinnvoll weiternutzen
Vorlagentyp: B
Bericht
Die nördliche Stahlcontaineranlage in der Stephensonstraße wird nach dem Auszug der Grundschule Europaviertel nicht mehr für eine Folgenutzung zur Verfügung stehen. Die Fläche ist gemäß rechtskräftigem Bebauungsplan B 850 als private Grünfläche mit Nutzung als Parkanlage festgesetzt. Aus baurechtlicher Sicht ist eine weitere Nutzung nicht mehr genehmigungsfähig. Bereits in der Baugenehmigung war als Auflage festgelegt, dass der Rückbau der Stahlcontaineranlage nach Auszug der Grundschule erfolgen muss.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
33
33. Sitzung Ausschuss für Bildung und Schulbau
TO I
Einstimmige Annahme
31
31. Sitzung Ausschuss für Bildung und Schulbau
TO I
GRÜNE, SPD, Linke, AfD und FRAKTION gegen CDU (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)
Zurückweisung:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD Linke AfD FRAKTION
Enthaltung:
FDP Volt ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
34
34. Sitzung Ausschuss für Bildung und Schulbau
TO I
Einstimmige Annahme