Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Wann werden die Grünflächen im Bereich des Gebietes nördlich der Friedberger Landstraße für alle zugänglich sein?

Vorlagentyp: B

Bericht

Die städtischen Flächen im Bereich der "Günthersburghöfe" sind zur gärtnerischen Nutzung verpachtet. Über eine zukünftige Nutzung wurde noch nicht entschieden. Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 23.02.2017, § 1053 (M 83/16) die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 880 - Friedberger Landstraße / Südlich Wasserpark - beschlossen. Dieser Aufstellungsbeschluss wurde bis heute nicht aufgehoben. Wie im Koalitionsvertrag festgehalten, wird das Verfahren für einen Bebauungsplan Nr. 880 mit der vorliegenden städtebaulichen Konzeption vom Magistrat nicht weiterverfolgt. Eine Veränderung der Ziele der Planung des in Rede stehenden Bebauungsplanverfahrens wurde von der Stadtverordnetenversammlung bisher nicht beauftragt. Das Grünflächenamt hat gemäß Grünanlagensatzung in diesem Bereich keine öffentlichen Grünflächen, ebenso auch keine Grundstücke in eigener Liegenschaftsverwaltung.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 33
OBR 3
TO I, TOP 39
Angenommen
Die Vorlage B 333 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung 31
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 17
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 333 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD FRAKTION BFF-BIG ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung 31
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 18
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 333 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG Gartenpartei