Fußgängerübergang über die Schloßstraße in Höhe der Ederstraße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 21.05.2010, B 308 Betreff: Fußgängerübergang über die Schloßstraße in Höhe der Ederstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.02.2010, § 7633 - OA 1042 OBR 2 - Der Magistrat steht der Einrichtung eines zusätzlichen Fußgängerüberweges an der genannten Kreuzung grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber. Allerdings wäre neben baulichen Maßnahmen hierfür auch der Austausch der veralteten Gerätetechnik der Signalanlage notwendig. Allein diese Kosten sind mit netto etwa 214.000 € zu veranschlagen, die gegenwärtig nicht verfügbar sind und erst in den Haushalt 2012 einzustellen wären. Der Magistrat bedauert daher, die gewünschte Maßnahme kurzfristig nicht realisieren zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 11.01.2010, OA 1042 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 26.05.2010 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 2 am 14.06.2010, TO I, TOP 39 Beschluss: Die Vorlage B 308 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.08.2010, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 308 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Beschlussausfertigung(en): § 8452, 43. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.08.2010 Aktenzeichen: 32 1