Einhausung der A.661/A 66 bis einschließlich Riederwaldtunnel

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 02.07.2012, B 306 Betreff: Einhausung der A 661/A 66 bis einschließlich Riederwaldtunnel Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2011, § 9471 - OA 1267/11 OBR 11, l. B 97/12 - Von der Fachhochschule werden im Moment keine Möglichkeiten gesehen, das Projekt kurzfristig anzugehen. Grundsätzliche städtebauliche Alternativen einer großräumigen Überdeckelung des gesamten Bereiches bis zum Riederwaldtunnel erscheinen aus Sicht der FH, angesichts der bereits laufenden Maßnahmen und getätigten Entscheidungen, für ein Studienprojekt schwer denkbar. Ggf. könnte im Herbst 2012 ein Projekt, vermutlich aber mit dem Schwerpunkt einer Begleitung der bereits laufenden Maßnahmen aus bauingenieurwissenschaftlicher Sicht, angeboten werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 17.01.2011, OA 1267 Bericht des Magistrats vom 24.02.2012, B 97 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3, 4, 11 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 04.07.2012 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 4 am 21.08.2012, TO II, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER 13. Sitzung des OBR 3 am 23.08.2012, TO II, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 11 am 27.08.2012, TO II, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung der KAV am 24.09.2012, TO II, TOP 71 Beschluss: Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.10.2012, TO I, TOP 39 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE und Piraten gegen RÖMER (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.10.2012, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis) 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.10.2012, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Schneider, Tafel-Stein, Tschierschke, Siefert, Heuser und Müller sowie von Bürgermeister Cunitz und Stadtrat Majer dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP Beschlussausfertigung(en): § 2183, 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.10.2012 Aktenzeichen: 61 12