Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 17.09.2018, B 300 Betreff: Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 Anlage 5 - EA 23/18 OBR 5 - Derzeit wird die Vorplanung zur Umgestaltung der Schwarzwaldstraße ämterübergreifend abgestimmt. Der Magistrat wird voraussichtlich noch in diesem Jahr der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat eine Vorplanungsvorlage zur Beschlussfassung vorlegen. Nach dem Vorplanungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung wird die weiterführende Planung aufgenommen. Auf der Grundlage einer belastbaren Kostenschätzung wird geprüft, ob und in welcher Höhe Investitionsmittel zur Realisierung der Maßnahme in den Haushalt eingestellt werden können. Dies geschieht im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2020 und die folgenden Jahre. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 19.01.2018, EA 23 Antrag vom 03.01.2020, OF 1498/5 Etatanregung vom 17.01.2020, EA 28 Antrag vom 01.01.2022, OF 360/5 Etatanregung vom 25.03.2022, EA 188 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 19.09.2018 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 5 am 02.11.2018, TO I, TOP 73 Beschluss: Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2018, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 3382, 26. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.12.2018 Aktenzeichen: 66 5