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Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.09.2018, B 300

Betreff: Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 Anlage 5 - EA 23/18 OBR 5 - Derzeit wird die Vorplanung zur Umgestaltung der Schwarzwaldstraße ämterübergreifend abgestimmt. Der Magistrat wird voraussichtlich noch in diesem Jahr der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat eine Vorplanungsvorlage zur Beschlussfassung vorlegen. Nach dem Vorplanungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung wird die weiterführende Planung aufgenommen. Auf der Grundlage einer belastbaren Kostenschätzung wird geprüft, ob und in welcher Höhe Investitionsmittel zur Realisierung der Maßnahme in den Haushalt eingestellt werden können. Dies geschieht im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2020 und die folgenden Jahre.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 26
OBR 5
TO I, TOP 73
Angenommen
Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 26
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 28
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF Frankfurter
Ablehnung:
Linke FRAKTION

Verknüpfte Vorlagen