Griesheim und Goldstein: Ausbau der A 5 - Bohrungen und Vermessungen
Vorlagentyp: B
Bericht
Zu
- Der Magistrat hat sowohl das Regierungspräsidium Darmstadt als auch die Autobahn GmbH um Auskunft gebeten. Das Regierungspräsidium Darmstadt konnte die angegebenen Arbeiten keinem eigenen Vorgang zuordnen. Die Autobahn GmbH hat mit Hinweis auf die noch ausstehende Entscheidung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zu einem wie auch immer gearteten Ausbau der A 5 ausgeschlossen, dass die Bohrarbeiten mit dem Autobahnausbau zu tun haben. Zu
- Die Autobahn GmbH hat nochmal darauf hingewiesen, dass zum derzeitigen frühen Planungsstand noch keine hinreichend verfestigten Erkenntnisse oder Entscheidungen vorliegen, über die in einer Bürgeranhörung öffentlich informiert werden könnte.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
23
OBR 6
TO I, TOP 49
Die Vorlage B 281 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
20
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 37
nicht auf TO Die Vorlage B 281 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF