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Fundtierpauschale bedarfsgerecht anpassen

Vorlagentyp: B

Bericht

Aktuell hat der Magistrat vertragliche Beziehungen zu dem Tierschutzverein Frankfurt am Main und Umgebung 1841 e.V., dem Stadttaubenprojekt e. V. und dem Katzenschutzverein Oberrad. Der Tierschutzverein Frankfurt am Main und Umgebung 1841 e.V. (TSV) übernimmt hier für den Magistrat allumfassende Verwahraufgaben im Fundwesen. Der TSV leistet einen elementaren Beitrag zum Tierschutz und Tierwohl. Es wird angestrebt, diese Mittel im Haushaltsvollzug innerhalb des vorhandenen Budgets des Dezernats IX bereitzustellen. Mit Rechtskraft des Haushaltes 2024f unterstützt der Magistrat den Verein Stadttaubenprojekt Frankfurt e.V. mit Mitteln in Höhe von 33.000 € jährlich. Das entspricht einer Steigerung um 13.800 € im Vergleich zum Vorjahr. Der Verein unterstützt neben dem originären ideellen Vereinszweck auch die Stadt Frankfurt am Main im Rahmen der Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zur Abwehr von Gefahren und zum Tierwohl und -schutz. Der Verein trägt dafür Sorge, dass in Not geratene Tauben aus dem öffentlichen Raum geborgen, abgeholt gepflegt und ggf. medizinisch versorgt werden. Der Katzenschutzverein Oberrad erhält nach wie vor einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 1.750 Euro jährlich.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 32
OBR 6
TO I, TOP 40
Angenommen
Die Vorlage B 265 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 30
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I, TOP 17
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 265 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF BFF-BIG