Straßenbahn auf der Altstadtstrecke beschleunigen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 01.07.2019, B 229 Betreff: Straßenbahn auf der Altstadtstrecke beschleunigen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.04.2019, § 3820 - OA 361/19 OBR 1 - Die Lichtsignalanlagen auf der genannten Strecke laufen bereits vorwiegend verkehrsabhängig mit einer Vorrangschaltung für den ÖPNV. Sobald eine Anmeldung der Straßenbahn vorliegt, wird in der Regel eine passende Freigabe geschaltet. Jedoch kann bei einer Frequenz von 40 Bahnen in der Hauptverkehrszeit nicht immer eine direkte Freigabe garantiert werden. Die Lichtsignalanlagen (LSA) werden tagsüber in einem 90 Sekunden-Umlauf (40 Umläufe/h) geschaltet. Theoretisch liegt in jedem Umlauf eine Anforderung vor. Da jedoch in einem Umlauf für jeden Verkehrsteilnehmenden eine Mindestgrünzeit mit anschließender Schutzzeit geschaltet werden soll, ist eine sofortige Freigabe für jede Straßenbahn nicht immer umsetzbar. Zudem laufen einige LSA koordiniert mit Nachbaranlagen. Die Koordinierung muss auch innerhalb der Schaltung aufrechterhalten bleiben. Die Lichtsignalanlage Berliner Straße/Weißfrauenstraße/Bethmannstraße wird zurzeit noch infolge des Umbaus der Kornmarktarkaden in Festzeit geschaltet. Daher kommt es hier noch häufiger vor, dass die Straßenbahn aufgehalten wird. Sobald alle baulichen Voraussetzungen vorliegen, wird auch diese Anlage verkehrsabhängig mit einer Vorrangschaltung für den ÖPNV geschaltet. Aus den genannten Gründen wird von weiteren Maßnahmen abgesehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 19.02.2019, OA 361 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 03.07.2019 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 1 am 20.08.2019, TO I, TOP 49 Beschluss: a) Die Vorlage B 229 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und U.B. gegen 1 GRÜNE und Die PARTEI (= Ablehnung der Zurückstellung) bei Enthaltung 1 GRÜNE 34. Sitzung des OBR 1 am 17.09.2019, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 229 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2019, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 229 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und FRANKFURTER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 4538, 33. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.09.2019 Aktenzeichen: 92 11