Vorschlag zur Verlängerung der Straßenbahn zum Höchster Bahnhof prüfen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 27.04.2012, B 199 Betreff: Vorschlag zur Verlängerung der Straßenbahn zum Höchster Bahnhof prüfen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.08.2011, § 564 - OA 24/11 OBR 6 - Die Vorschläge des Fahrgastverbandes PRO BAHN wurden den beteiligten Fachämtern vorgestellt. Um die Chancen einer Realisierung für eine Fortführung der Straßenbahnlinie 11 von der Zuckschwerdtstraße bis zum Höchster Bahnhof endgültig zu bewerten, besteht allerdings noch weiterer Klärungsbedarf u. a. mit der Bahn AG und dem RMV. Der Magistrat wird unverzüglich von den Abstimmungsresultaten berichten und Empfehlungen für die weitere Vorgehensweise zur Straßenbahnverlängerung geben. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 31.05.2011, OA 24 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 02.05.2012 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 6 am 12.06.2012, TO I, TOP 44 Beschluss: a) Die Vorlage B 199 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und FDP (= Kenntnis) 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.06.2012, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 199 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) Beschlussausfertigung(en): § 1797, 11. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.06.2012 Aktenzeichen: 92 11