Gesamtsanierung und Erweiterung der Schule am Hang

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 28.04.2014, B 142 Betreff: Gesamtsanierung und Erweiterung der Schule am Hang Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2014, § 4248 - OA 450/14 OBR 16 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 09.09.2014 Zwischenbericht: Derzeit finden Gespräche zur Entwicklung einzelner Grundschulen zwischen dem Stadtschulamt und dem Eigenbetrieb 48 statt. Gegenstand dieser Gespräche ist u.a. wie die jeweiligen Hortangebote umgewandelt werden können. Neben vier weiteren Schulen im Stadtgebiet Frankfurt, ist auch die Schule am Hang mit der benachbarten KT 98 betroffen. Gemeinsames Ziel für alle Schulen ist es, Kindergartenplätze zu erhalten und keine Betreuungsplätze für Schulkinder zu verlieren. Sobald es zur Schule am Hang und der KT 98 eine Entscheidung gibt, kann das Liegenschaftsmanagement des Stadtschulamtes das Hochbauamt beauftragen, die Machbarkeit der Gesamtsanierung und Erweiterung der Schule am Hang am bestehenden Standort zu prüfen und mit einer Kostenschätzung zu versehen. Der Auftrag muss mit einem entsprechenden Raumprogramm und der Größenangabe des zur Verfügung stehenden Grundstücks versehen sein. Der Ortsbeirat 16 wird frühzeitig über die weitere Entwicklung der Schule am Hang informiert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 14.01.2014, OA 450 Bericht des Magistrats vom 16.02.2015, B 59 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 16 Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 30.04.2014 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.05.2014, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage B 142 dient zur Kenntnis. 30. Sitzung des OBR 16 am 17.06.2014, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 142 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 14.07.2014, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 142 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) 34. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 10.11.2014, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 142 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen LINKE. (= Fristverlängerung einen Monat) Beschlussausfertigung(en): § 4777, 31. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 14.07.2014 § 5249, 34. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 10.11.2014 Aktenzeichen: 40 31