Berichtspflicht zu den Etatanträgen zum Haushalt 2022
Vorlagentyp: B
Bericht
Entsprechend des Auftrages der Stadtverordnetenversammlung wurde durch das Hauptamt, Büro des Magistrats eine Abfrage bei den Dezernaten durchgeführt. Die zusammengefasste Übersicht, sortiert nach Dezernaten, ist diesem Bericht als Anlage beigefügt.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
29
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 19
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
CDU
Sitzung
30
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 13
nicht auf TO Die Vorlage B 120 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei