Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 18.12.2009, B 1045 Betreff: Sanierung und Ausbau der Salzmannschule in 2009/2010 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 08.10.2009, § 6920 - OA 965 OBR 5, B 413/09 - Die Salzmannschule erhält Mittel im Umfang von 1.230.000 € aus dem Sonderinvestitionsprogramm für: + die Brandschutzertüchtigung der Schulgebäude im Rahmen der Sonderbaukontrolle, + Sanierung der Toiletten und Umkleideräume der Turnhalle, + Renovierungsarbeiten in der Turnhalle, die ab Januar 2010 umgesetzt werden. Darüber hinaus wird aus städtischen Mitteln des Haushaltsjahres 2010 der Ersatz der zwei maroden Holzpavillons finanziert. Dadurch wird sowohl für die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler der Salzmannschule als auch für eine Verbesserung ihres Lernumfeldes gesorgt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 413 Anregung vom 28.08.2009, OA 965 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 23.12.2009 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 5 am 15.01.2010, TO I, TOP 52 Beschluss: Die Vorlage B 1045 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 08.02.2010, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 1045 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 7621, 38. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 08.02.2010 Aktenzeichen: 40 2