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Züricher Straße - Aufstellung einer Lichtzeichenanlage (gelbes Blinklicht) als Warnhinweis auf die unmittelbar hinter der Kurve befindliche Ampel von IKEA
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.08.2010, OM 4447 entstanden aus Vorlage: OF 354/15 vom 03.08.2010 Betreff: Züricher Straße - Aufstellung einer Lichtzeichenanlage (gelbes Blinklicht) als Warnhinweis auf die unmittelbar hinter der Kurve befindliche Ampel von IKEA Der Magistrat wird aufgefordert, das Amt für Straßenbau und Erschließung sowie die Straßenverkehrsbehörde zu beauftragen, in der Züricher Straße, die von der Autobahnabfahrt in das Gewerbegebiet führt, circa 50 m vor der scharfen Rechtskurve (Höhe Parkdeck IKEA) eine zusätzliche Lichtzeichenanlage mit gelben Blinkzeichen zu installieren, welche auf die hinter der Kurve befindliche Ampel der IKEA-Ausfahrt aufmerksam macht. Das gelbe Blinkzeichen vor der Kurve sollte mit der Rotphase für Fahrzeuge auf der Züricher Straße der besagten Ampelanlage korrespondieren. Begründung: Aus Sicherheitsgründen empfiehlt sich die Installierung einer Blinklichtanlage in diesem Bereich. Es gibt immer wieder Fast-Auffahrunfälle, wenn die IKEA-Ausfahrtsampel für die Fahrzeuge in der Züricher Straße auf Rot steht und bedingt durch die Rotphase der Ampel die wartenden Fahrzeuge erst sehr spät (da hinter dem Kurvenbereich stehend) wahrgenommen werden. Vor der Kurve ist die IKEA-Ausfahrtsampel nicht zu sehen. Die seinerzeitige Stellungnahme des Magistrats ST 1681/07 berücksichtigt die bestehende Gefährdung nur unzureichend. Seither hat sich der besagte Bereich an der Züricher Straße durch die angrenzende Bebauung, durch Werbeanlagen und Straßenbegleitgrün mehr verdichtet. Eine vergleichbare Vorwarnlichtzeichenanlage wurde in Frankfurt bereits in der Nähe vom Palmengarten in der Zeppelinallee/Frauenlobstraße installiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2011, ST 175 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 32 1
Am Leonhardsbrunn/Brücke über die Miquelallee: Errichtung von versetzten Fahrradsperren auf der Bockenheimer Seite der Fußgängerbrücke in den Grüneburgpark
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.08.2010, OM 4363 entstanden aus Vorlage: OF 507/2 vom 30.07.2010 Betreff: Am Leonhardsbrunn/Brücke über die Miquelallee: Errichtung von versetzten Fahrradsperren auf der Bockenheimer Seite der Fußgängerbrücke in den Grüneburgpark Der Magistrat wird gebeten, in Ergänzung zu den bereits errichteten Fahrradsperren auf der Seite des Grüneburgparks der Fußgängerbrücke in der Verlängerung der Straße Am Leonhardsbrunn - am Fuße der Rampe zur Auffahrt der Brücke - auch auf der Bockenheimer Seite versetzte Fahrradsperren zu installieren. Begründung: Der Fuß- und Fahrradweg kreuzt auch auf der Bockenheimer Seite Fußgänger- und Fahrwege, sodass diese Maßnahme zur Erhöhung der Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer führt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.10.2010, ST 1351 Aktenzeichen: 66 0
Abgedeckte Papierkörbe im Bereich der Gehwege des Grünzugs Zeppelinallee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.08.2010, OM 4364 entstanden aus Vorlage: OF 509/2 vom 30.07.2010 Betreff: Abgedeckte Papierkörbe im Bereich der Gehwege des Grünzugs Zeppelinallee Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der Gehwege des Grünzugs Zeppelinallee die Abfallkörbe mit Abdeckungen wie im Grüneburgpark zu versehen. Begründung: Die Inhalte der Papierkörbe werden häufig um diese herum verstreut. Es kann davon ausgegangen werden, dass dies u. a. durch Vögel auf der Suche nach Futter geschieht. Pendelabdeckungen könnten dies verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2010, ST 1311 Aktenzeichen: 67 0
Verkehrsberuhigung Frauenlobstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.06.2010, OM 4278 entstanden aus Vorlage: OF 496/2 vom 08.06.2010 Betreff: Verkehrsberuhigung Frauenlobstraße Der Magistrat wird gebeten, folgende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Frauenlobstraße umzusetzen: 1. Verengung der Fahrbahn durch Abmarkierung versetzter Parkzonen, in denen die Wagen quer zur Fahrbahn parken. 2. Aufstellen mobiler Geräte zur Messung und Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeiten. 3. Anbringen weiterer Hinweise auf die Tempo-30-Zone in der Frauenlobstraße im Zusammenhang mit den beiden o. g. Punkten. Begründung: Die gefühlte Verkehrsbelastung in der Frauenlobstraße war in der Vergangenheit wiederholt Gegenstand von Bürgeranfragen. Vorliegende Messdaten des Straßenverkehrsamtes zeigen, dass die Menge des Durchgangsverkehrs im stadtweiten Vergleich nicht zu hoch ist, dass aber das Geschwindigkeitsniveau deutlich über dem Durchschnitt anderer Tempo-30-Zonen liegt. Vor diesem Hintergrund wurden die o. g. Maßnahmen auf einem Ortstermin am 07.06.2010 sowohl mit dem Straßenverkehrsamt als auch mit zahlreichen Bewohnern der Frauenlobstraße und der benachbarten Straßen erörtert. Der Ortsbeirat 2 wird nach Realisierung der Maßnahmen darauf achten, ob angrenzende Straßen, wie z. B. Am Leonhardsbrunn, Ditmarstraße oder Zeppelinallee, durch die Maßnahmen und evtl. Ausweichverkehr übermäßig belastet werden. Sollte dies der Fall sein, so werden weitere Maßnahmen folgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.08.2010, ST 1177 Aktenzeichen: 32 1
Einrichten gesicherter Überwege zum Kinderspielplatz Zeppelinallee/Höhe Bernusstraße und zur Francke- und Sophienschule (Schulwegsicherung)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.06.2010, OM 4282 entstanden aus Vorlage: OF 488/2 vom 28.05.2010 Betreff: Einrichten gesicherter Überwege zum Kinderspielplatz Zeppelinallee/Höhe Bernusstraße und zur Francke- und Sophienschule (Schulwegsicherung) Der Magistrat wird gebeten, die Zugänge zu dem Kinderspielplatz im Grünbereich der Zeppelinallee auf Höhe der Bernusstraße und die Wege zur Francke- und Sophienschule durch Zebrastreifen zu sichern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.08.2010, ST 1179 Aktenzeichen: 32 1
Schnelle Radfahrer auf der Brücke zum Grüneburgpark bremsen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.04.2010, OM 4064 entstanden aus Vorlage: OF 466/2 vom 15.03.2010 Betreff: Schnelle Radfahrer auf der Brücke zum Grüneburgpark bremsen Der Magistrat wird gebeten, an der Auffahrt der Fußgängerbrücke in Höhe Frauenlobstraße/Miquelallee zwei versetzte Absperrungen auf der Seite des Grüneburgparks anzubringen, um zu schnelle Radfahrer etwas abzubremsen. Begründung: Es ist immer wieder zu beobachten, dass Radfahrer das Gefälle der Brücke nutzen, um mit hoher Geschwindigkeit auf den Hauptweg des Grüneburgparks zu stoßen. Dabei kommt es immer wieder zu Beinahezusammenstößen. Abhilfe schaffen hier zwei versetzte Absperrungen, die die Radfahrer zwingen, ihre Geschwindigkeit auf ein angemessenes Niveau zu reduzieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.06.2010, ST 862 Aktenzeichen: 66 2
Platz für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst am Depot in Bockenheim
S A C H S T A N D : Anregung vom 24.08.2009, OA 952 entstanden aus Vorlage: OF 383/2 vom 18.06.2009 Betreff: Platz für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst am Depot in Bockenheim Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 26.01.2010 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, mit den Entscheidungsträgern in Verhandlungen zu treten und der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Raumkapazitäten durch Nutzung von Bestand und Neubau auf dem Areal zwischen Sophienstraße/Zeppelinallee/Bockenheimer Landstraße/Gräfstraße Räumlichkeiten zu schaffen. Hierbei soll geprüft werden, ob das Gebäude der Druckerei Dorndorf in diese Nutzung einbezogen werden kann. Begründung: Der Presse (FR und FAZ) war zu entnehmen, dass ein neuer Standort für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst gesucht werden muss, da der jetzige Standort den Platzbedarf zukünftig nicht mehr decken kann. Der Vorschlag von Herrn Kulturdezernenten Prof. Dr. Semmelroth wird begrüßt und mit dem vorliegenden Antrag unterstützt. Die Hochschule wäre ein Gewinn für den Ortsbezirk. Schon heute wird das Depot als Spielstätte genutzt. Der Standort liegt nahe zur Goethe-Universität, Oper und Schauspiel, welches wichtige und begleitende Einrichtungen der Hochschule sind. Dieses Areal ist sehr gut öffentlich erschlossen. Dieser Aspekt ist wichtig für Musiker, die teilweise mit schweren Instrumenten unterwegs sind. Auch dies sollte ein wichtiger Grund dafür sein, dass sich die Hochschule in einer zentralen Lage, mit kurzen Wegen zu den für die Studenten zum Arbeiten notwendigen Einrichtungen, wiederfindet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2010, B 176 Bericht des Magistrats vom 24.09.2010, B 634 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Kultur- und Freizeitausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 02.09.2009 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 24.09.2009, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 952 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 34. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 28.09.2009, TO I, TOP 66 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 952 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 40. Sitzung der KAV am 26.10.2009, TO II, TOP 116 Beschluss: Der Vorlage OA 952 wird zugestimmt. 35. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 29.10.2009, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 952 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: SPD und Freie Wähler gegen LINKE., FDP und FAG (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) 35. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 02.11.2009, TO I, TOP 68 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 952 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und Freie Wähler gegen LINKE., FDP und FAG (= Annahme) 39. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.03.2010, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 176) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 7036, 35. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 02.11.2009 Aktenzeichen: 41 4
Bewohnerparken im Bereich Georg-Speyer-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.03.2009, OM 3022 entstanden aus Vorlage: OF 355/2 vom 23.01.2009 Betreff: Bewohnerparken im Bereich Georg-Speyer-Straße Der Magistrat wird gebeten, Bewohnerparken innerhalb des Bockenheimer Karrees Sophienstraße/Ginnheimer Landstraße/Zeppelinallee/Ludolfusstraße für die Ludolfusstraße, Georg-Speyer-Straße, Hans-Sachs-Straße und Hedwig-Dransfeld-Straße einzurichten. Begründung: Der zunehmende Parkdruck durch die Fahrzeuge der umliegenden Beschäftigten nimmt den Anwohnern massiv die legalen Parkmöglichkeiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2009, ST 509 Aktenzeichen: 61 1
Fahrradweg Ginnheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.02.2009, OM 2930 entstanden aus Vorlage: OF 342/2 vom 23.01.2009 Betreff: Fahrradweg Ginnheimer Landstraße Der Magistrat wird gebeten, in der Ginnheimer Landstraße zwischen Sophienstraße und Franz-Rücker-Allee die Straßenführung und die Verkehrsregelung auf der rechten Seite (Südostseite) wie folgt zu ändern: - Der kurz hinter der Sophienstraße endende Fahrradweg wird auf der gesamten Länge fortgeführt, und zwar soweit wie möglich auf der gepflasterten Fläche, die derzeit teilweise als Parkplatz genutzt wird. - Das Parken auf dieser Straßenseite wird zwischen Sophienstraße und Studentenwohnheim auf der dafür hinreichend breiten Fahrbahn erlaubt. - Auf Höhe des Aufgangs zur Margarete-und-Fritz-Kahl-Anlage wird ein Zebrastreifen mit Verkehrsinsel eingerichtet. Begründung: Die Ginnheimer Landstraße wird sehr stark von Fahrradfahrern genutzt. Die Straße bietet in dem Abschnitt ausreichend Platz, sodass auch bei beiderseitigem Parken auf der Fahrbahn der Verkehr in beide Richtungen gut fließen kann. Eine Verengung der Straße durch parkende Autos auf der rechten Seite dient der gewünschten Verlangsamung des Autoverkehrs an dieser Stelle. Der Fußgängerüberweg auf Höhe des Aufgangs zur Margarete-und-Fritz-Kahl-Anlage/Zeppelinallee bzw. auf Höhe des Studentenwohnheims ist sinnvoll, da sich auf der gegenüberliegenden Seite der Zugang zum Sportgelände der Uni und des Niddaparks sowie zur TSG Bockenheim und mehreren Einrichtungen für Kleinkinder befinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.05.2009, ST 720 Aktenzeichen: 32 1
Erweiterung des Projektes und Konzeptes „Betreute Spielplätze“
S A C H S T A N D : Anregung vom 07.03.2008, OA 609 entstanden aus Vorlage: OF 177/15 vom 19.02.2008 Betreff: Erweiterung des Projektes und Konzeptes "Betreute Spielplätze" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert, das vom Kinderbüro initiierte Projekt "Betreute Spielplätze" für Eltern mit Kleinkindern von ein bis drei Jahren auch in der Wohnsiedlung "Am Bügel" auf den Spielplätzen innerhalb des Ben-Gurion-Ringes anzubieten. 2. Der Magistrat wird ferner gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das bestehende Projekt auch auf die Altersgruppe vier bis zehn Jahre mit entsprechendem Angebot ausgeweitet werden kann und ob konzeptionell eine Erweiterung dahin gehend erfolgen kann, dass die Betreuer/Spielanimateure an festgelegten Tagen (z. B. zweimal im Monat) und an wechselnden Standorten (geeignete Spielplätze) dieses Betreuungsangebot anbieten, was zugleich zur Steigerung der Attraktivität städtischer Spielplätze führen kann. 3. Eine positive Prüfung von Ziffer 2. vorausgesetzt, kämen in Nieder-Eschbach die Spielplätze Gladiolenstraße sowie Albert-Einstein-Straße in Frage. Begründung: Das Projekt "Betreute Spielplätze" des Kinderbüros bietet ein Betreuungsangebot für Kleinkinder im Alter von ein bis drei Jahren, die nicht in eine Krippe oder Krabbelstube gehen. Betreute Spielplätze sind ein "Serviceangebot" an die Eltern, und für die Kinder ist es eine Art "Freiluft-Spielzimmer". Dieses Angebot ist bereits in den Stadtteilen Sachsenhausen (Spielplatz Brückenstraße), Bockenheim (Spielplatz an der Zeppelinallee) und Nordend (Spielplatz an der unteren Günthersburgallee) vorhanden. Es steht den Nutzern jeweils montags bis freitags zu einem Kostenbeitrag von 7,50 Euro zur Verfügung (siehe B 315/04). Aus Sicht des Ortsbeirats könnte dieses Angebot zum einen auch auf einem Spielplatz innerhalb der Wohnsiedlung "Am Bügel" zur Verfügung gestellt werden, und zum anderen ist eine konzeptionelle Erweiterung dieses Projektes dahin gehend zu prüfen, ob auch Kinder von vier bis zehn Jahren auf den Spielplätzen betreut, beraten und spielerisch animiert werden können. Ein/e "Spieleberater/in" kann beispielsweise dazu animieren, dass die Kinder gemeinsam (alte) Spiele lernen, für die keine Spielgeräte notwendig sind. Ferner könnte die Betreuung an den festgelegten Tagen zusätzlich mobiles Spielgerät auf den Spielplätzen zur Verfügung stellen (im Sommer Wasserspiele etc.). Konzeptionell könnte man sich an den Angeboten des mobilen Abenteuerspielplatzes Riederwald orientieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.07.2008, B 428 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 12.03.2008 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 17.04.2008, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 609 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.04.2008, TO II, TOP 55 Beschluss: Die Vorlage OA 609 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. FDP, FAG und BFF (= Annahme) sowie REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Beschlussausfertigung(en): § 3885, 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.04.2008 Aktenzeichen: 51
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