Meine Nachbarschaft: An der Fischerweide
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Vorlagen
Öffnung des Verbindungsweges Steinkleestraße/Adolf-Leweke-Straße in Eckenheim für den Radverkehr
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.04.2012, OF 246/10 Betreff: Öffnung des Verbindungsweges Steinkleestraße/Adolf-Leweke-Straße in Eckenheim für den Radverkehr Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob der Verbindungsweg Steinkleestraße/Adolf-Leweke-Straße in Eckenheim für den Radverkehr freigegeben werden kann. Begründung: Für Radfahrer wäre die unmittelbare Verbindung von der Steinkleestraße in die Adolf-Leweke-Straße eine schnelle und sichere Verbindung, weil sie dann nicht die enge Steinkleestraße, in der der Bus fährt, und die Sigmund-Freud-Straße fahren müssen, sondern die ruhige Adolf-Leweke-Straße fahren können. Es ist deshalb zu prüfen, ob diese Verbindung für den Radverkehr freigegeben werden kann. Der Verbindungsweg erscheint breit genug, um darauf kombinieren Fuß- und Radverkehr zuzulassen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2012, TO II, TOP 17 Beschluss: Auskunftsersuchen V 379 2012 Die Vorlage OF 246/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenKita 15 in der Weinstraße in Preungesheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.04.2012, OF 231/10 Betreff: Kita 15 in der Weinstraße in Preungesheim Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen - insbesondere dem evangelischen Regionalverband als Eigentümer des benachbarten, westlich gelegenen Grundstückes in der Weinstraße - um Prüfung und Berichterstattung gebeten, welche Entwicklungs- und Erweiterungsmöglichkeiten für die Kita 15 im historischen Gebäude der ehemaligen Preungesheimer Schule in der Weinstraße 34 in Preungesheim realisierbar sind. Begründung: Der Ortsbeirat 10 würde es in diesem Zusammenhang beispielsweise begrüßen, wenn die Kita 15 - eventuell in Verbindung mit der Kita 117 in der Sigmund-Freud-Straße zu einem Familienzentrum weiterentwickelt werden könnte. Unabhängig davon besteht vor Ort Bedarf an Familienbildung, so dass so weit nötig zunächst auch interimistische Lösungen erforderlich sind. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2012, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 375 2012 Die Vorlage OF 231/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor die Worte "evangelischer Regionalverband" ersatzlos gestrichen werden. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP
Partei: CDU
Weiter lesenHaushalt 2012 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. Kinder- und Familienzentrum Sigmund-Freud-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.03.2012, OF 204/10 Betreff: Haushalt 2012 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. Kinder- und Familienzentrum Sigmund-Freud-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es sind in den Haushalt 2012 und folgende, die nach Einschätzung des Fachamtes erforderlichen Mittel für die Sicherstellung der Inbetriebnahme des Kinder- und Familienzentrums Sigmund-Freud-Str. einzustellen, so dass die Inbetriebnahme 2013 gewährleistet ist. Begründung: In Eckenheim wird das Kinder- und Familienzentrum ebenso gebraucht wie erwartet. Auch hier ist die Entscheidung das Zentrum aufzubauen mehr als richtig. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 10 am 13.03.2012, TO I, TOP 34 Beschluss: Etatanregung EA 11 2012 Die Vorlage OF 204/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenDrittes Spielfeld für den SV Viktoria Preußen 07 e. V. hier: Künftige Nutzung durch Kindergartenkinder der neuen Kita in der Niederbornstraße ermöglichen
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.02.2012, OF 177/10 Betreff: Drittes Spielfeld für den SV Viktoria Preußen 07 e. V. hier: Künftige Nutzung durch Kindergartenkinder der neuen Kita in der Niederbornstraße ermöglichen Vorgang: ST 1192/10 In der Stellungnahme des Magistrats vom 04.11.2011, ST 1192, ist u. a. zu lesen: " (...) Im Nordosten der (Anmerkung des Antragstellers: an der Hügelstraße gelegenen und durch den SV Viktoria Preußen 07 e.V. betreuten) Sportanlage, zwischen Jean-Monnet-Straße und Niederbornstraße befinden sich landwirtschaftliche genutzte Flächen, die sich zum Teil in städtischen Besitz befinden. Diese Flächen sind im Bebauungsplan NW 81 d Nr. 1 als Sportplätze festgesetzt. Unter der Voraussetzung, dass der erforderliche Lärmschutz zum Wohngebiet Sigmund-Freud-Straße gewährleistet wird und entsprechende Mittel in einen der kommenden Haushalte eingestellt werden, kann an dieser Stelle die Sportanlage Hügelstraße erweitert werden." Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat 10 beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob den Mitgliedern des Ortsbeirates 10 der Lageplan und gegebenenfalls weitere Unterlagen bezüglich des künftigen dritten Spielfeldes für den Fußballverein SV Viktoria Preußen 07 e.V. in Eckenheim zur Verfügung gestellt werden können, ob bei den Planungen auch die zwischenzeitlich vorgestellten Pläne für die künftige Kindertagesstätte in der Niederbornstraße berücksichtigt werden können, die jeweiligen Planungen auf einander abgestimmt werden können, so dass in Zukunft das Sportgelände in Kooperation zwischen Sportverein und Kindertagesstätte von den Kindergartenkindern mit genutzt werden kann. Dies funktioniert in anderen Stadtteilen bereits mit Erfolg. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 10 am 13.03.2012, TO II, TOP 4 Beschluss: Auskunftsersuchen V 300 2012 Die Vorlage OF 177/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenRückschnitt der angrenzenden Bäume zur Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Sigmund-Freud-Straße, der Gießener Straße und der Straße Am Dorfgarten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2011, OM 630 entstanden aus Vorlage: OF 115/10 vom 14.11.2011 Betreff: Rückschnitt der angrenzenden Bäume zur Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Sigmund-Freud-Straße, der Gießener Straße und der Straße Am Dorfgarten Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Beleuchtung der Straßen "Sigmund-Freud-Straße", "Gießener Straße" vor der Einmündung in den Platz der "Homburger Landstraße" und "Am Dorfgarten" und anschließend an die Autobahnüberführung derart freigeschnitten wird, dass die Beleuchtung die Straßen wieder wie ursprünglich vorgesehen beleuchtet. Begründung: An den genannten Stellen sind die Bäume so vor die Laternen gewachsen, dass das Licht in hohem Maße abgeschirmt wird. Dadurch ist es dort sehr dunkel, was insbesondere für Radfahrer in der dunklen Jahreszeit sehr gefährlich ist. Da sich die Bäume wohl hauptsächlich auf privatem Grund befinden, muss geklärt werden, wie diese sinnvoll zurückgeschnitten werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2012, ST 256 Aktenzeichen: 66 0
Rostiges und undichtes Wartehäuschen an der U 5-Haltestelle Sigmund-Freud-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.08.2011, OM 221 entstanden aus Vorlage: OF 61/10 vom 25.07.2011 Betreff: Rostiges und undichtes Wartehäuschen an der U 5-Haltestelle Sigmund-Freud-Straße Der Magistrat wird gebeten, umgehend den Austausch der unbrauchbaren und unzumutbaren Haltestellenhäuschen an der U 5-Haltestelle Sigmund-Freud-Straße zu veranlassen. Begründung: Die dort wartenden Fahrgäste stehen unter den uralten und undichten Dächern letztlich ungeschützt im Regen. Umgehende Abhilfe ist angezeigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.11.2011, ST 1160 Aktenzeichen: 92 13
Gefährliche Bushaltestelle in der Sigmund-Freud-Straße in Eckenheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.02.2011, OM 4986 entstanden aus Vorlage: OF 1083/10 vom 23.01.2011 Betreff: Gefährliche Bushaltestelle in der Sigmund-Freud-Straße in Eckenheim Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die seit Jahren unsichere Bushaltestelle in der Sigmund-Freud-Straße überprüft und nach neuesten Erkenntnissen der Haltestellensicherheit für Busse sicherer gestaltet wird. Begründung: Die Bushaltestelle mit den wartenden Fahrgästen befindet sich am Ende des Auslaufs einer sehr ungewöhnlich verlaufenden und abknickenden Kurve, mit deren Verlauf offenbar Verkehrsteilnehmer leider wiederholt überfordert sind. Nicht auch zuletzt mit Blick auf den aktuellen Busunfall bei der Fraport, sollte der letzte Unfall in der Sigmund-Freud-Straße bei glatter Straße und mit zwei Verletzten zum Anlass genommen werden, rasch eine höhere Sicherheit für die Fahrgäste herzustellen. Kurze Zeit zuvor ist erst eine Telefonzelle direkt neben der Bushaltestelle umgefahren worden. Diese wird leider nicht mehr ersetzt. Die erforderliche Sicherheit kann z.B. mit der Verschiebung der Haltestelle in nordöstliche Richtung, in den Anfangsbereich der Kurve, erreicht werden. Auch das Aufstellen einer kleinen Mittelinsel oder optische Verengungen der Kurve können helfen, den Übermut einiger Verkehrsteilnehmer rechtzeitig zu bremsen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2011, ST 702 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 92 13
Dauerbrenner - Geschwindigkeitsübertretung und Lkw-Verkehr durch die Sigmund-Freud-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.08.2010, OM 4372 entstanden aus Vorlage: OF 992/10 vom 30.07.2010 Betreff: Dauerbrenner - Geschwindigkeitsübertretung und Lkw-Verkehr durch die Sigmund-Freud-Straße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass erneut Verkehrsmessungen zu Geschwindigkeitsübertretungen durchgeführt werden und kontrolliert wird, inwieweit Lkw-Verkehr (>3,5 Tonnen) trotz Verbotes weiterhin durch die Sigmund-Freud-Straße fährt. Dementsprechende Gegenmaßnahmen sollen ergriffen werden. Begründung: Durch erneute Klagen von Anwohnerinnen und Anwohnern sieht der Ortsbeirat 10 erneut Handlungsbedarf. Der offensichtlich durchbrausende Pkw- und Lkw-Verkehr stellt eine erhebliche Lärmbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner dar. Der Sperrung des Lkw-Verkehrs wurde letztes Jahr seitens der Ämter stattgegeben und die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt 30 km/h. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.01.2011, ST 13 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des OBR 10 am 10.01.2011, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 4
Sigmund-Freud-Straße einheitlich für Durchgangsverkehr über 3,5 Tonnen sperren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.03.2009, OM 3045 entstanden aus Vorlage: OF 722/10 vom 24.02.2009 Betreff: Sigmund-Freud-Straße einheitlich für Durchgangsverkehr über 3,5 Tonnen sperren Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Sigmund-Freud-Straße einheitlich für Durchgangsverkehr über 3,5 Tonnen gesperrt wird. Begründung: Die Sigmund-Freud-Straße ist aus Richtung Hügelstraße nur für Fahrzeuge unter 7,5 Tonnen, ausgenommen Anlieger, freigegeben. In der Gegenrichtung, von der Gießener Straße zur Hügelstraße, besteht eine solche Beschränkung dagegen nicht, obwohl diese Richtung durchgehend befahren werden kann und deshalb für große Lastwagen, die meist aus dem Gewerbegebiet August-Schanz-Straße kommen, als Umgehungsroute genutzt wird. Die Straße ist als verkehrsberuhigte Straße mit Wohnbebauung, in der zudem der Bus fährt, für jegliche Form von Lastwagen ungeeignet und zu schmal. Sie sollte deshalb einheitlich für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen für den Durchgangsverkehr gesperrt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.05.2009, ST 710 Aktenzeichen: 32 4
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