Meine Nachbarschaft: Unterweg
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Vorlagen
Mehr Sicherheit für Kinder in der Bleichstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.08.2010, OM 4460 entstanden aus Vorlage: OF 678/1 vom 08.08.2010 Betreff: Mehr Sicherheit für Kinder in der Bleichstraße Vorgang: ST 769/10 Der Magistrat wird aufgefordert, zusätzlich zu den in der Stellungnahme ST 769/10 beschriebenen Maßnahmen (zwei statt bisher drei Fahrspuren, Schild "Achtung Kinder") folgende zusätzliche Maßnahmen umsetzen zu lassen: • Eine Rad- und Busspur. • Ausweitung der Grünphasen für Fußgängerinnen und Fußgänger. Begründung: Der Ortsbeirat hat bereits in den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts erkannt und beschlossen, dass mehrspurige Straßen in Wohngebieten zu beruhigen und zu entschleunigen sind. Auch die Bleichstraße war in das damals erarbeitete Konzept einbezogen. Die Konzentration von Wohnnutzungen, Kindereinrichtungen, Schulwegen sowie der Jugend-Kultur-Kirche St. Peter in der Bleichstraße erfordert die Einrichtung einer Tempo 30-Zone in diesem Bereich. Ein erster Schritt dahin wäre die lange fällige Reduzierung auf eine Fahrspur. Denn: Anwohner haben Vorrang vor Durchgangsverkehr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2011, ST 172 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 50. Sitzung des OBR 1 am 18.01.2011, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 51. Sitzung des OBR 1 am 15.02.2011, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1
Radweg Petersstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.04.2010, OM 4094 entstanden aus Vorlage: OF 628/1 vom 28.03.2010 Betreff: Radweg Petersstraße Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Radwege in der Petersstraße vermehrt überwacht werden, um das Parken auf dem Radweg einzudämmen. Begründung: Insbesondere tagsüber wird auf den Radwegen gern und oft geparkt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2010, ST 912 Aktenzeichen: 66 2
Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Jahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.03.2010, OM 4016 entstanden aus Vorlage: OF 893/3 vom 28.01.2010 Betreff: Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Jahnstraße Der Magistrat wird gebeten, für die gesamte Jahnstraße das Radfahren gegen die Einbahnstraße zu erlauben. Begründung: Es gibt augenscheinlich keinen Grund, warum gerade in der wenig von Autos befahrenen Jahnstraße das üblicherweise geltende "Radfahren gegen die Einbahnstraße" nicht gestattet ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.05.2010, ST 617 Anregung an den Magistrat vom 21.06.2012, OM 1350 Aktenzeichen: 32 1
Abbiegespur an der Ecke Friedberger Landstraße/Eschenheimer Anlage verbreitern
S A C H S T A N D : Anregung vom 11.02.2010, OA 1068 entstanden aus Vorlage: OF 886/3 vom 28.01.2010 Betreff: Abbiegespur an der Ecke Friedberger Landstraße/Eschenheimer Anlage verbreitern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Abbiegespur stadteinwärts an der Ecke Friedberger Landstraße/Eschenheimer Anlage - beginnend nach der Bushaltestelle - zulasten des Bürgersteigs um einen halben Meter zu verbreitern. Begründung: Die Friedberger Landstraße stadteinwärts ist an dieser Stelle dreispurig, rechts davon befindet sich die Abbiegespur. Wenn bei roter Ampel dort mehr als drei bis vier Autos halten, kann man sich nicht mehr rechts für das Abbiegen in die Anlage einordnen. Viele Abbieger zwängen sich mit den Rädern auf dem Bürgersteig an den Wartenden vorbei und fahren in die Anlage hinein. Wenn man die Abbiegespur nach der Bushaltestelle für fünf bis sechs Meter um einen halben Meter verbreitert - der Bürgersteig ist an dieser Stelle breit genug -, könnten sich die Autos ungehindert in die Anlage einfädeln, und ein Rückstau würde verhindert. Anlage 1 (ca. 119 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.06.2010, B 386 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.02.2010 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.03.2010, TO I, TOP 104 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1068 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7800, 39. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.03.2010 Aktenzeichen: 32 1
Straßenreinigungsgebühren: Änderung der Reinigungsklasse
S A C H S T A N D : Anregung vom 11.02.2010, OA 1067 entstanden aus Vorlage: OF 887/3 vom 23.01.2010 Betreff: Straßenreinigungsgebühren: Änderung der Reinigungsklasse Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die nachstehenden Straßen von der Reinigungsklasse 2 (zweifache wöchentliche Reinigung) in die Reinigungsklasse 1 (einfache wöchentliche Reinigung) einzuordnen: Bäckerweg Koselstraße Burgstraße Lersnerstraße Egenolffstraße Luisenstraße Eiserne Hand Mauerweg Elkenbachstraße Mercatorstraße Fichardstraße Merianstraße Fürstenbergerstraße Nordendstraße Günthersburgallee Scheffelstraße Hebelstraße Schleidenstraße Herbartstraße Wolfsgangstraße Holzhausenstraße 2. den gesamten Sandweg in die Reinigungsklasse 2 einzuordnen. Begründung: 1. Es ist unverständlich, weshalb die vorgenannten Straßen in der Reinigungsklasse 2 eingruppiert worden sind, zumal es sich weitestgehend um Seitenstraßen handelt. Ebenso in der Reinigungsklasse 2 befinden sich die Straßen des Anlagen- und Alleenringes, die Friedberger Landstraße und die Eschersheimer Landstraße. Daher gibt es keine sachlichen Gründe, weshalb die vorgenannten Straßen nicht in die Reinigungsklasse 1 eingruppiert werden können. 2. Der Sandweg ist zum Teil in Reinigungsklasse 1, aber zum größten Teil in Reinigungsklasse 3 - also dreifache wöchentliche Reinigung - eingruppiert worden, was vollkommen unverständlich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 31.05.2010, B 352 Bericht des Magistrats vom 15.11.2010, B 682 Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 175 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 2, 4 Versandpaket: 17.02.2010 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 2 am 08.03.2010, TO I, TOP 21 Beschluss: Der Vorlage OA 1067 wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP; LINKE. (= Enthaltung) 40. Sitzung des OBR 4 am 09.03.2010, TO II, TOP 11 Beschluss: Der Vorlage OA 1067 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 11.03.2010, TO I, TOP 75 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1067 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 7799, 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 11.03.2010 Aktenzeichen: 79 4
Mehr Sicherheit für Kinder in der Bleichstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.02.2010, OM 3927 entstanden aus Vorlage: OF 604/1 vom 04.02.2010 Betreff: Mehr Sicherheit für Kinder in der Bleichstraße Der Magistrat wird gebeten, zur Verbesserung der Sicherheit für Kinder im Bereich der Bleichstraße, im Rahmen der Schulwegsicherung, zu überprüfen, welche zusätzlichen Maßnahmen zu treffen sind, um eine optimale Sicherheit für Kinder zu gewährleisten. Dabei sollte überprüft werden, ob folgende Maßnahmen zielführend sein könnten: 1. "Achtung Kinder" - Schilder am Straßenrand. 2. Verlängerung der Ampelphasen für Fußgänger. 3. Längerfristige und häufigere Verkehrsüberwachung zur Gefahrenabwehr. 4. Durch Wegnahme einer Fahrspur gegebenenfalls eine Verkehrsberuhigung erreichen. Begründung: Wiederholte Hinweise aus der Bevölkerung und hier federführend die Spielplatzinitiative Roter Platz und Drachenburg, Stadtteilarbeitskreis Innenstadt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.06.2010, ST 769 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 1 am 15.06.2010, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1
Grüner Eingang für den Oeder Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.01.2009, OM 2909 entstanden aus Vorlage: OF 573/3 vom 09.10.2008 Betreff: Grüner Eingang für den Oeder Weg Der Magistrat wird aufgefordert, a) zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, in dem erweiterten Fußgänger- und Fahrradfahrerbereich vor dem Kino Metropolis zwei Bäume und auf der vergrößerten Verkehrsinsel zwischen Oeder Weg und Eschenheimer Anlage einen Baum zu pflanzen, b) sofern keine technischen Gründe (Kabel, Leitungen, U-Bahn) dagegen sprechen, die Baumpflanzungen vor dem Metropolis-Kino und auf der Verkehrsinsel vorzunehmen. Begründung: Die neu geschaffenen bzw. vergrößerten Flächen am Metropolis-Kino wirken sehr kahl und bieten sich geradezu dafür an, den "Eingangsbereich" zum Oeder Weg durch Bäume aufzuwerten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2009, ST 523 Aktenzeichen: 66 2
Fußgängerüberweg Oeder Weg
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.04.2006, OF 3/3 Betreff: Fußgängerüberweg Oeder Weg Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der IX. Wahlperiode) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert die Querungshilfe an der Bushaltestelle Oederweg durch einen Fußgängerüberweg zu ergänzen. Begründung: Von der Jahnstraße bis zum Unterweg gibt es keinen Fußgängerüberweg. Durch die Vielzahl der Geschäfte in diesem Bereich ist der Fußgängerverkehr aber entsprechend hoch, auch über den relativ viel befahrenen Oederweg hinweg. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 3 am 04.05.2006, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 3/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 3 am 01.06.2006, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 3/3 wird auf Wunsch der antragstellenden Fraktion bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Partei: CDU
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