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Vorlagen
Bebauungsplan Nr. 856 - Siedlungsbereich Scholdererweg/Hainer Weg
Anregung vom 11.04.2008, OA 635 entstanden aus Vorlage: OF 503/5 vom 18.02.2008 Betreff: Bebauungsplan Nr. 856 - Siedlungsbereich Scholdererweg/Hainer Weg Vorgang: M 114/06 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass im gesamten Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 856-Siedlungsbereich Scholdererweg/Hainer Weg die Häuser ausschließlich mit Satteldächern ausgestattet werden. Begründung: Der bauliche Charakter des Bebauungsplanes Nr. 856 im Siedlungsbereich Scholdererweg/Hainer Weg ist als interessante städtebauliche Einheit zu bewahren. Der Siedlungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 856 besitzt hohe Wohnqualität und ist Teil der Lebensqualität. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.04.2009, ST 572 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 16.04.2008 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.05.2008, TO I, TOP 46 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 635 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 22. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 09.06.2008, TO I, TOP 40 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 635 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 23. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.08.2008, TO I, TOP 73 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 635 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 24. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.09.2008, TO I, TOP 58 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 635 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 25. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.10.2008, TO I, TOP 54 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 635 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 26. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.12.2008, TO I, TOP 53 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 635 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 27. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.01.2009, TO I, TOP 70 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 635 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.02.2009, TO I, TOP 95 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 635 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5485, 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 16.02.2009 Aktenzeichen: 61 00
Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße im Hainer Weg
Anregung an den Magistrat vom 18.01.2008, OM 1936 entstanden aus Vorlage: OF 450/5 vom 14.11.2007 Betreff: Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße im Hainer Weg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob im Hainer Weg zwischen Geleitstraße und Hühnerweg das Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße erlaubt werden kann. Begründung: Der Hainer Weg (zwischen Geleitstraße und Hühnerweg) ist eine Einbahnstraße in Bergaufrichtung. Dennoch benutzen viele Radfahrer den Hainer Weg bergab illegal als Radweg, da dies u. a. Richtung Offenbacher Landstraße kürzer ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.04.2008, ST 501 Antrag vom 07.05.2013, OF 597/5 Aktenzeichen: 32 1
Radfahren gegen die Einbahnstraße aufheben!
Anregung an den Magistrat vom 21.08.2007, OM 1485 entstanden aus Vorlage: OF 536/6 vom 03.08.2007 Betreff: Radfahren gegen die Einbahnstraße aufheben! Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, das Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Goldsteinstraße (an der Bundesautobahn A 5 beginnend, bis zur Kreuzung Tränkweg) sowie in der Straße Am Wiesenhof (an der Bundesautobahn A 5 beginnend, bis zur Kreuzung Tränkweg) aufzuheben. Begründung: Der oben genannte Abschnitt der Goldsteinstraße erscheint nicht sicher, da sich mittig eine leichte Kurve befindet, durch die man entgegenkommende Radfahrer oder Autos sehr schlecht sehen kann. Zudem ist diese Straße zu eng. Aufgrund der gleichen Begründung scheidet auch die Straße Am Wiesenhof aus, zudem befindet sich in Nähe der Bundesautobahn A 5 eine sehr schwer einsehbare Kurve, welche eine Befahrung der Straße mit Gegenverkehr nicht zulässt. Die genannten Gründe werden von der Straßenverkehrsbehörde laut einem Pressebericht der Frankfurter Rundschau vom 25.07.2007 ("Radverkehr bedenkenlos - Einbahnstraßen sollen für Radfahrer geöffnet werden - gegen den Ortsbeirat") einfach weggewischt. Skandalös ist, dass eine nicht vorhandene Sicherheit mit teuren Fahrbahnmarkierungen vorgetäuscht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.11.2007, ST 1637 Antrag vom 10.02.2012, OF 307/6 Aktenzeichen: 32 1
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