Meine Nachbarschaft: Schadowstraße
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Vorlagen
Barrierefreiheit auf dem Gehweg östlich der Schweizer Straße zwischen Kaulbachstraße und Textorstraße ohne Nachteile für den ruhenden Verkehr herstellen
Anregung an den Magistrat vom 16.01.2009, OM 2880 entstanden aus Vorlage: OF 705/5 vom 30.12.2008 Betreff: Barrierefreiheit auf dem Gehweg östlich der Schweizer Straße zwischen Kaulbachstraße und Textorstraße ohne Nachteile für den ruhenden Verkehr herstellen Der Magistrat wird gebeten, den Gehweg auf der Schweizer Straße Richtung Norden zwischen Kaulbachstraße und Textorstraße durch eng gesetzte Poller gegenüber dem ruhenden Verkehr abzusichern. Begründung: Die für das Parken in diesem Straßenabschnitt abmarkierten Parkbuchten sind für normale Pkw im Grunde durchaus ausreichend. Tatsächlich parken auf diesem Abschnitt aber Pkw-Halter ständig so, dass ein barrierefreies Passieren dieses Gehwegs für Rollstuhlfahrer oder Eltern mit Kinderwagen nicht möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.04.2009, ST 558 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 2
Bordsteinabsenkungen Fußgängerüberweg Oppenheimer Landstraße/Textorstraße
Anregung an den Magistrat vom 16.01.2009, OM 2881 entstanden aus Vorlage: OF 706/5 vom 03.01.2009 Betreff: Bordsteinabsenkungen Fußgängerüberweg Oppenheimer Landstraße/Textorstraße Der Magistrat wird gebeten, die Bordsteine der Verkehrsinsel Oppenheimer Landstraße/Textorstraße und des gegenüberliegenden Gehwegs der Oppenheimer Landstraße abzusenken. Der Ortsbeirat bittet auch um Information, wann die Absenkungen hergestellt werden. Begründung: Bei der Verkehrsinsel und dem gegenüberliegenden Gehweg der Oppenheimer Landstraße gibt es keine Absenkungen der Bordsteine. Diese sind jedoch für Fußgänger mit Gehbehinderungen oder Kinderwagen sowie für Rollstuhlfahrerinnen/Rollstuhlfahrer zur besseren Überquerung erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2009, ST 517 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 2
Fahrradständer Textorstraße/Oppenheimer Landstraße
Anregung an den Magistrat vom 16.01.2009, OM 2882 entstanden aus Vorlage: OF 709/5 vom 08.01.2009 Betreff: Fahrradständer Textorstraße/Oppenheimer Landstraße Vorgang: B 761/08 Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Baumaßnahmen der Radroute Textorstraße Fahrradständer auf dem verbreiterten Gehwegbereich im Süden aufzustellen. Der Ortsbeirat bittet auch um Information, wann die Baumaßnahme voraussichtlich durchgeführt wird. Begründung: In der Vorlage B 761/08 wird festgestellt, dass der Einbau von Fahrradständern möglich ist. Daher gibt es keinen Grund, dies nicht auch zu tun. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2009, ST 518 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 2
Beseitigung der provisorischen den westlichen Teil der Textorstraße verengenden Bauten und Neugestaltung
Anregung vom 15.08.2008, OA 712 entstanden aus Vorlage: OF 582/5 vom 18.07.2008 Betreff: Beseitigung der provisorischen den westlichen Teil der Textorstraße verengenden Bauten und Neugestaltung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Verbundpoller im westlichen Teil der Textorstraße an der Kreuzung mit der Oppenheimer Landstraße zu beseitigen. Die Verengung der Fahrbahn geschieht durch ästhetisch gestaltete bauliche Maßnahmen. Eine Begrünung der Verkehrsinsel oder das Aufstellen von Fahrradständern auf der Südseite ist zu prüfen. Begründung: Das bestehende Provisorium sieht alles andere als gut aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.11.2008, B 761 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.08.2008 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.09.2008, TO I, TOP 45 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 712 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2008, TO II, TOP 78 Beschluss: Der Vorlage OA 712 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, BFF und NPD gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4684, 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.09.2008 Aktenzeichen: 32 1
Bebauungsplan Nr. 835 (ehemaliger Güterbahnhof Süd, Holbeinviertel) hier: Straßenanschluss des „Holbeinviertels“ an die Stresemannallee
Anregung vom 18.01.2008, OA 576 entstanden aus Vorlage: OF 454/5 vom 21.12.2007 Betreff: Bebauungsplan Nr. 835 (ehemaliger Güterbahnhof Süd, Holbeinviertel) hier: Straßenanschluss des "Holbeinviertels" an die Stresemannallee Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Gelände des Bebauungsplanes Nr. 835 über einen Fußweg sowie mindestens eine Fahrbahn an die Stresemannallee anzuschließen. Begründung: Nach der jetzigen Planung wird der gesamte Verkehr über die Holbeinstraße abgewickelt. Das Stellwärterhaus im äußersten Westen des Geländes verhindert eine potentielle Straßenverbindung zur Stresemannallee. Die geplante Verkehrsführung bedeutet eine Erhöhung des Verkehrs für den Osten des Neubaugebiets. Durch den fehlenden Abfluss des Verkehrs nach Westen oder die Zufahrt von der Stresemannallee werden zwangsläufig Straßen, wie Holbeinstraße und der Straßenzug Oskar-Sommer-Straße und Burnitzstraße, mehr belastet. Mit anderen Worten: Es wird durch Bebauungsmaßnahmen im Holbeinviertel ein Mehr an Verkehr erzeugt, der den öffentlichen Straßen und ihren Anwohnern nicht zuzumuten ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.05.2008, B 244 Bericht des Magistrats vom 14.11.2008, B 722 Bericht des Magistrats vom 03.04.2009, B 206 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 23.01.2008 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP 114 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 576 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung) 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 156 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 576 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 3485, 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 18.02.2008 Aktenzeichen: 61 00
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