Meine Nachbarschaft: Schadowstraße
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Vorlagen
Kritik am regelmäßigen Abschleppen falsch parkender Pkws an der Ecke Schadowstraße/Schwanthalerstraße und Ecke Schwanthalerstraße/Morgensternstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.12.2010, OM 4845 entstanden aus Vorlage: OF 1211/5 vom 19.11.2010 Betreff: Kritik am regelmäßigen Abschleppen falsch parkender Pkws an der Ecke Schadowstraße/Schwanthalerstraße und Ecke Schwanthalerstraße/Morgensternstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass an den im Betreff genannten Ecken das Parkverbot für den Parksuchverkehr sichtbarer gekennzeichnet wird. Begründung: Anwohner stellen immer wieder fest, dass an diesen Ecken regelmäßig parkende Fahrzeuge abgeschleppt werden. Für einbiegende Fahrzeuge ist das Parkverbot nicht erkennbar. Die Sicherheit der Kinder der Schwanthalerschule ist eher gesichert, wenn in diesem genannten Parkverbotsbereich ausnahmsweise eine doppelte Beschilderung angebracht wird, ansonsten verfestigt sich der Eindruck bei den Anwohnern, dass diese Maßnahmen lediglich als Geldeinnahmequellen der Stadt genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2011, ST 604 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 5 am 06.05.2011, TO I, TOP 10 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 4
Viele Wege führen nach Sachsenhausen - aber wie?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.06.2010, OM 4259 entstanden aus Vorlage: OF 1041/5 vom 23.04.2010 Betreff: Viele Wege führen nach Sachsenhausen - aber wie? Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass eine Beschilderung eingerichtet wird, die auswärtige Besucher nach Alt-Sachsenhausen leitet. Hierzu sind folgende Maßnahmen zu veranlassen: 1. An den Stationen Affentorplatz (Buslinie 30/36), Textorstraße (Straßenbahnen 14/15/16), Frankensteiner Platz/Jugendherberge und Lokalbahnhof werden Hinweisschilder angebracht, die in Richtung des Viertels Alt-Sachsenhausen hinweisen. Die Gestaltung dieser Hinweisschilder wird mit dem Förderkreis Alt-Sachsenhausen abgestimmt. 2. Ein weiteres Hinweisschild, welches den Besuchern der Stadt die Richtung nach Alt-Sachsenhausen zeigt, wird an der Ecke Dreieichstraße/Ecke Paradiesgasse angebracht. Begründung: Die Sachsenhäuser Bürger und Bürgerinnen erleben oft, dass auswärtige Besucher in den Abendstunden auf der Suche nach dem Apfelweinviertel durch den Stadtteil irren und den Weg erfragen. Auch die Beschilderung der Bus- und Bahnstationen lässt keine Hinweise auf Alt-Sachsenhausen erkennen. Die Umbenennung des Parkhauses Walter-Kolb-Straße in "Parkhaus Alt-Sachsenhausen" war ein Anfang, reicht aber nicht aus, da viele Besucher mit öffentlichen Verkehrsmitteln nach Sachsenhausen kommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.10.2010, ST 1411 Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2011, ST 552 Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1390 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 5 am 29.10.2010, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine vorläufige schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 0
Entfernung der Litfaßsäule auf der östlichen Oppenheimer Landstraße bei der Bahnunterführung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.03.2010, OM 4038 entstanden aus Vorlage: OF 1016/5 vom 22.02.2010 Betreff: Entfernung der Litfaßsäule auf der östlichen Oppenheimer Landstraße bei der Bahnunterführung Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Litfaßsäule auf der östlichen Oppenheimer Landstraße, nördlich der LIDL-Einfahrt, südlich der Bahnunterführung, entfernt wird. Begründung: Der Fahrradweg auf der östlichen Oppenheimer Landstraße wird wegen der unbefriedigenden Verkehrssituation bei dem Zusammentreffen von Holbeinstraße, Hedderichstraße, Burnitzstraße und Oppenheimer Landstraße von vielen Radfahrern auch in Richtung Süden verkehrswidrig genutzt. Diese Radfahrer können wegen der Litfaßsäule von den korrekt fahrenden Fahrradfahrern nicht rechtzeitig gesehen werden, sodass es immer wieder zu Zusammenstößen und/oder Ausweichen auf den Gehweg führt, was wiederum Fußgänger gefährdet. So bedauerlich es ist, dass wieder eine Litfaßsäule aus dem Straßenbild verschwindet und Verkehrsteilnehmer sich inkorrekt verhalten, so sollten trotzdem notwendige Maßnahmen für die Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer ergriffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.05.2010, ST 700 Aktenzeichen: 66 5
Herstellung eines kleinen Kreisverkehrs in der Burnitzstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.09.2009, OM 3618 entstanden aus Vorlage: OF 897/5 vom 10.09.2009 Betreff: Herstellung eines kleinen Kreisverkehrs in der Burnitzstraße Der Magistrat wird gebeten, im Kreuzungsbereich Burnitzstraße/Passavantstraße/Oskar-Sommer-Straße die Errichtung eines kleinen Kreisverkehrs zu prüfen und gegebenenfalls einzurichten. Begründung: Bei dem Ortstermin am 7. September 2009 wurde die Situation an der Kreuzung diskutiert und die obige Maßnahme grundsätzlich befürwortet. Die Insel soll in Fahrtrichtung Stresemannallee das Schneiden der Kurve verhindern und so beschaffen sein, dass sie vom Linienbus überfahren werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.2010, ST 372 Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2010, ST 1190 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 12.03.2010, TO I, TOP 8 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 0
Beleuchtung Haltestelle „Textorstraße“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.02.2009, OM 2988 entstanden aus Vorlage: OF 726/5 vom 29.01.2009 Betreff: Beleuchtung Haltestelle "Textorstraße" Der Magistrat wird gebeten, die VGF aufzufordern, die Beleuchtung an der Haltestelle "Textorstraße" der Straßenbahnlinien 14, 15 und 16 in Richtung Südbahnhof verbessern zu lassen. Begründung: Es gibt Beschwerden von Fahrgästen, dass die Beleuchtung an der o.g. Haltestelle nicht ausreichend ist. Aufgrund von Dunkelheit ist es in den Abendstunden, wenn zudem die Straßenbahnen seltener fahren, kaum möglich, die Fahrplanaushänge zu lesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2009, ST 532 Aktenzeichen: 91 52
Bordsteinabsenkungen Fußgängerüberweg Oppenheimer Landstraße/Textorstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2009, OM 2881 entstanden aus Vorlage: OF 706/5 vom 03.01.2009 Betreff: Bordsteinabsenkungen Fußgängerüberweg Oppenheimer Landstraße/Textorstraße Der Magistrat wird gebeten, die Bordsteine der Verkehrsinsel Oppenheimer Landstraße/Textorstraße und des gegenüberliegenden Gehwegs der Oppenheimer Landstraße abzusenken. Der Ortsbeirat bittet auch um Information, wann die Absenkungen hergestellt werden. Begründung: Bei der Verkehrsinsel und dem gegenüberliegenden Gehweg der Oppenheimer Landstraße gibt es keine Absenkungen der Bordsteine. Diese sind jedoch für Fußgänger mit Gehbehinderungen oder Kinderwagen sowie für Rollstuhlfahrerinnen/Rollstuhlfahrer zur besseren Überquerung erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2009, ST 517 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 2
Fahrradständer Textorstraße/Oppenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2009, OM 2882 entstanden aus Vorlage: OF 709/5 vom 08.01.2009 Betreff: Fahrradständer Textorstraße/Oppenheimer Landstraße Vorgang: B 761/08 Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Baumaßnahmen der Radroute Textorstraße Fahrradständer auf dem verbreiterten Gehwegbereich im Süden aufzustellen. Der Ortsbeirat bittet auch um Information, wann die Baumaßnahme voraussichtlich durchgeführt wird. Begründung: In der Vorlage B 761/08 wird festgestellt, dass der Einbau von Fahrradständern möglich ist. Daher gibt es keinen Grund, dies nicht auch zu tun. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2009, ST 518 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 2
Barrierefreiheit auf dem Gehweg östlich der Schweizer Straße zwischen Kaulbachstraße und Textorstraße ohne Nachteile für den ruhenden Verkehr herstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2009, OM 2880 entstanden aus Vorlage: OF 705/5 vom 30.12.2008 Betreff: Barrierefreiheit auf dem Gehweg östlich der Schweizer Straße zwischen Kaulbachstraße und Textorstraße ohne Nachteile für den ruhenden Verkehr herstellen Der Magistrat wird gebeten, den Gehweg auf der Schweizer Straße Richtung Norden zwischen Kaulbachstraße und Textorstraße durch eng gesetzte Poller gegenüber dem ruhenden Verkehr abzusichern. Begründung: Die für das Parken in diesem Straßenabschnitt abmarkierten Parkbuchten sind für normale Pkw im Grunde durchaus ausreichend. Tatsächlich parken auf diesem Abschnitt aber Pkw-Halter ständig so, dass ein barrierefreies Passieren dieses Gehwegs für Rollstuhlfahrer oder Eltern mit Kinderwagen nicht möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.04.2009, ST 558 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 2
Beseitigung der provisorischen den westlichen Teil der Textorstraße verengenden Bauten und Neugestaltung
S A C H S T A N D : Anregung vom 15.08.2008, OA 712 entstanden aus Vorlage: OF 582/5 vom 18.07.2008 Betreff: Beseitigung der provisorischen den westlichen Teil der Textorstraße verengenden Bauten und Neugestaltung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Verbundpoller im westlichen Teil der Textorstraße an der Kreuzung mit der Oppenheimer Landstraße zu beseitigen. Die Verengung der Fahrbahn geschieht durch ästhetisch gestaltete bauliche Maßnahmen. Eine Begrünung der Verkehrsinsel oder das Aufstellen von Fahrradständern auf der Südseite ist zu prüfen. Begründung: Das bestehende Provisorium sieht alles andere als gut aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.11.2008, B 761 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.08.2008 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.09.2008, TO I, TOP 45 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 712 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2008, TO II, TOP 78 Beschluss: Der Vorlage OA 712 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, BFF und NPD gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4684, 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.09.2008 Aktenzeichen: 32 1
Bebauungsplan Nr. 835 (ehemaliger Güterbahnhof Süd, Holbeinviertel) hier: Straßenanschluss des „Holbeinviertels“ an die Stresemannallee
S A C H S T A N D : Anregung vom 18.01.2008, OA 576 entstanden aus Vorlage: OF 454/5 vom 21.12.2007 Betreff: Bebauungsplan Nr. 835 (ehemaliger Güterbahnhof Süd, Holbeinviertel) hier: Straßenanschluss des "Holbeinviertels" an die Stresemannallee Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Gelände des Bebauungsplanes Nr. 835 über einen Fußweg sowie mindestens eine Fahrbahn an die Stresemannallee anzuschließen. Begründung: Nach der jetzigen Planung wird der gesamte Verkehr über die Holbeinstraße abgewickelt. Das Stellwärterhaus im äußersten Westen des Geländes verhindert eine potentielle Straßenverbindung zur Stresemannallee. Die geplante Verkehrsführung bedeutet eine Erhöhung des Verkehrs für den Osten des Neubaugebiets. Durch den fehlenden Abfluss des Verkehrs nach Westen oder die Zufahrt von der Stresemannallee werden zwangsläufig Straßen, wie Holbeinstraße und der Straßenzug Oskar-Sommer-Straße und Burnitzstraße, mehr belastet. Mit anderen Worten: Es wird durch Bebauungsmaßnahmen im Holbeinviertel ein Mehr an Verkehr erzeugt, der den öffentlichen Straßen und ihren Anwohnern nicht zuzumuten ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.05.2008, B 244 Bericht des Magistrats vom 14.11.2008, B 722 Bericht des Magistrats vom 03.04.2009, B 206 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 23.01.2008 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP 114 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 576 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung) 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 156 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 576 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 3485, 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 18.02.2008 Aktenzeichen: 61 00
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