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Vorlagen
Modernisierung/Optimierung der Straßenbeleuchtung im Stadtteil Riederwald
Antrag vom 26.09.2016, OF 74/11 Betreff: Modernisierung/Optimierung der Straßenbeleuchtung im Stadtteil Riederwald Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge dafür Sorge tragen, dass insbesondere im Bereich der Straßen Lassallestraße, Friedrich-List-Straße, Raiffeisenstraße und Schäfflestraße die schlechte Beleuchtungssituation (häufig defekt und / oder unzureichende Leuchtstärke) umgehend verbessert wird und die Straßenlaternen modernisiert werden, damit eine ausreichende Beleuchtungssituation in diesen Straßenzügen hergestellt und dauerhaft gewährleistet ist (wie dies z. B. bereits in der Lahmeyer-, Harkort- und Schlettweinstraße der Fall ist). Im Zuge dieser Maßnahme soll die gesamte Straßenbeleuchtung im Stadtteil auf den Prüfstand gestellt und wo nötig ebenfalls optimiert werden. Begründung: Eine ausreichende Straßenbeleuchtung leistet einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer, aber insbesondere für Radfahrer und Fußgänger. Des Weiteren stellt sie ein wichtiges Kriterium zur Erhöhung der sozialen Sicherheit dar, sogenannte Angsträume durch mangelhafte Beleuchtung werden somit vermieden. Darüber hinaus werden durch den Einsatz einer Straßenbeleuchtung auf dem aktuellen Stand der Technik (Leuchten mit verbesserter Lichtausbeute, energieeffiziente Leuchtmittel, integrierte Steuerungstechnik, verlängerte Wartungsintervalle) erhebliche Einsparpotentiale erschlossen. Damit stellt diese Maßnahme nicht nur einen Beitrag zur mittel- bis langfristigen Entlastung des städtischen Haushalts dar, sondern auch zur Erreichung der europäischen und nationalen Energie- und Klimaschutzziele. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 11 am 10.10.2016, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 74/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 11 am 07.11.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 74/11 wurde zurückgezogen.
Wohnbebauung im Riederwald
Anregung vom 02.09.2013, OA 420 entstanden aus Vorlage: OF 189/11 vom 19.08.2013 Betreff: Wohnbebauung im Riederwald Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und berichten, ob eine Wohnbebauung, unter Beibehaltung der bestehenden Parkplätze östlich der Harkortstraße, möglich ist. Begründung: Bei dem erklärten Bedarf an Wohnflächen muss man auch an bestehende Flächen denken, die zurzeit noch minder genutzt sind. Die Fläche östlich der Harkortstraße, von der Raiffeisenstraße bis zur Iselinstraße, würde sich für eine Wohnbebauung eignen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.12.2013, B 582 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 11.09.2013 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 30.09.2013, TO I, TOP 45 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 420 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.10.2013, TO II, TOP 40 Beschluss: Der Vorlage OA 420 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3803, 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.10.2013 Aktenzeichen: 61 0
Müllbeseitigung im Waldgebiet Riederwald
Anregung an den Magistrat vom 15.08.2011, OM 253 entstanden aus Vorlage: OF 33/11 vom 27.07.2011 Betreff: Müllbeseitigung im Waldgebiet Riederwald Der Magistrat wird gebeten, den Weg entlang der Bahnschiene vom Geflügelzuchtverein in der Motzstraße bis zum Zwischenlagerplatz für kompostierbare Abfälle der Stadt Frankfurt, das Waldstück um das Licht- und Luftbad beziehungsweise um den Fußballplatz im Riederwald, das Waldgebiet bis zu den Kleingartenanlagen in Richtung Eissporthalle zwischen Johanna-Tesch-Platz und der Straße Am Riederbruch von den Müllstellen am Wegrand und im Wald zu befreien. In diesem Zusammenhang sollte geprüft werden, ob das Müllaufkommen am Weg entlang der Bahnschienen durch das Aufstellen von weiteren Mülleimern vermieden oder zumindest vermindert werden kann. Zudem sollten die vorhandenen Mülleimer im Waldgebiet mit Mülldeckel und kleinem Einwurf-Fenster versehen werden, damit Vögel und andere Waldtiere daran gehindert werden, den Müll nach Essensresten zu durchwühlen und den Müll im Wald zu verteilen. Die Leerung der Müllbehälter sowie die Reinigung des Umfeldes sollte alle 14 Tage durchgeführt werden. Begründung: Bei dem genannten Waldstück handelt es sich um ein beliebtes Naherholungsgebiet vieler Anwohnerinnen und Anwohner aus dem Riederwald. Viele nutzen das Waldstück zum Joggen, Radfahren oder um mit dem Hund spazieren zu gehen. Beim Durchqueren des Waldes fällt schnell auf, dass an vielen Stellen am Wegrand und besonders an den aufgestellten Mülleimern der Müll verstreut herumliegt. Die geschilderten Maßnahmen sollen diesem Zustand entgegenwirken und der Aufrechterhaltung beziehungsweise der Aufwertung des Waldes für seine Besucher dienen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2011, ST 1146 Aktenzeichen: 67 0
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