Meine Nachbarschaft: Adelonstraße
Vorlage
Idee
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Deine Nachbarschaft
Vorlagen
Bücherschrank für Höchst
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2011, OF 34/6 Betreff: Bücherschrank für Höchst Der Ortsbeirat 6 möge beschließen, aus dem Ortsbeiratsbudget werden maximal 6.000 Euro für die Aufstellung eines Bücherschranks in Höchst auf dem Andreasplatz zur Verfügung gestellt. Begründung: Ein Bücherschrank im öffentlichen Raum bietet die unkonventionelle Möglichkeit und das niedrigschwellige Angebot Bücher abzugeben und kostenlos mitzunehmen. Der Kölner Architekt Hans-Jürgen Grewe hat diese Bücherschränke entworfen, die schon in mehreren Städten aufgestellt wurden (so zum Beispiel in Frankfurt auf dem Merianplatz; in Hannover gibt es bereits 16 dieser Bücherschränke). Sie bestehen aus einem witterungsbeständigen Material und haben bruchsichere Schiebetüren aus Glas. In der Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2011, ST 334 schlägt der Magistrat die Fußgängerzone in der Königsteiner Straße und den Andreasplatz als mögliche Standorte für einen Bücherschrank in Höchst vor. Der Ortsbeirat 6 favorisiert den neu gestalteten Andreasplatz, da hier ein hohes Maß an sozialer Kontrolle möglich ist, und ein Bücherschrank zu einer Belebung dieses Platzes beitragen kann. Zwei Bürgerinnen haben sich dankenswerter Weise bereit erklärt die Patenschaft für den Bücherschrank in Höchst zu übernehmen, so dass sicher gestellt werden kann, dass der Bücherschrank in einem ordentlichen Zustand bleibt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2011, TO I, TOP 13 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 8 2011 Die Vorlage OF 34/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenKatastrophale Verkehrsverhältnisse im Quartier Melchiorstraße - Hilligengasse - Storchgasse
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.01.2011, OM 4856 entstanden aus Vorlage: OF 1672/6 vom 13.12.2010 Betreff: Katastrophale Verkehrsverhältnisse im Quartier Melchiorstraße - Hilligengasse - Storchgasse Der Magistrat wird gebeten, ein Verkehrskonzept für den Bereich Melchiorstraße, Hilligengasse, Storchgasse und Emmerich-Josef-Straße zu entwickeln, um die unzumutbare und teilweise auch gefährliche Verkehrssituation zu beheben. Dieses Konzept sollte besonders die Unterbindung des dauerhaften und unrechtmäßigen Parkens in der Melchiorstraße und der Hilligengasse berücksichtigen. Begründung: Die Storchgasse, derzeit nur Einbahnstraße zwischen Bolongarostraße und Hilligengasse, ist zwischen Hilligengasse und Albanusstraße sehr eng. Falls dort im Moment Gegenverkehr aufeinander trifft, gibt es keine Ausweichmöglichkeiten. Die Situation wird noch durch die Tatsache verschärft, dass dort seit einiger Zeit ein Pizza-Auslieferbetrieb ansässig ist, der seine Lieferfahrzeuge (vor allem Motorroller) in der Storchgasse abstellt. Die Melchiorstraße ist zwischen Hilligengasse und Königsteiner Straße beinahe dauerhaft zugeparkt, obwohl das Parken dort nicht erlaubt ist. Aber auch zwischen Albanusstraße und Hilligengasse wird die linke Fahrbahnseite massiv zugestellt. Der Bürgersteig in der Hilligengasse (vor der Freifläche des alten Hertie-Mitarbeiterparkplatzes zwischen Storchgasse und Melchiorstraße, in Richtung Melchiorstraße auf der linken Seite) ist ebenfalls die meiste Zeit zugeparkt. Dort müssen Fußgänger deshalb auf die Fahrbahn ausweichen. Kommt nun ein Pkw-Fahrer von der Bolongarostraße durch die Storchgasse und biegt dann rechts, in Richtung Melchiorstraße, in die Hilligengasse ein, kommt es oft genug vor, dass das weitere Abbiegen von der Hilligengasse nach links in die Melchiorstraße wegen der unrechtmäßig parkenden Autos fast unmöglich, mindestens aber gefährlich ist. Gleiches gilt, wenn die Fahrzeuge von der Melchiorstraße kommend in die Hilligengasse einbiegen. Hier ist dringender Handlungsbedarf geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.05.2011, ST 760 Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2011, ST 1297 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2012, ST 941 Stellungnahme des Magistrats vom 17.12.2012, ST 1887 Stellungnahme des Magistrats vom 12.04.2013, ST 522 Antrag vom 13.04.2016, OF 11/6 Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 34 Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3213 Antrag vom 04.08.2018, OF 760/6 Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3393 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2011, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1
Schulwegsicherung im Bereich Liederbacher Straße/Gebeschusstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.01.2011, OM 4857 entstanden aus Vorlage: OF 1673/6 vom 12.12.2010 Betreff: Schulwegsicherung im Bereich Liederbacher Straße/Gebeschusstraße Der Magistrat wird gebeten, 1. den Einmündungsbereich der Gebeschusstraße/Liederbacher Straße durch Gehwegvorbau einzuengen; 2. den Gehweg unter der Eisenbahnbrücke, in Fahrtrichtung Norden, durch ein Geländer zu sichern. Begründung: Bei einem Ortstermin wurden die vorgenannten Punkte einvernehmlich besprochen. Der Ortsbeirat unterstützt deren Umsetzung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.03.2011, ST 400 Aktenzeichen: 66 0
Verkehrsversuch: Tempo 30-Abschnitt auf Königsteiner Straße
S A C H S T A N D : Anregung vom 30.11.2010, OA 1233 entstanden aus Vorlage: OF 1649/6 vom 26.11.2010 Betreff: Verkehrsversuch: Tempo 30-Abschnitt auf Königsteiner Straße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf der Königsteiner Straße von der Abfahrt der BAB 66 bis zur Einmündung des Sossenheimer Wegs und vom Burgunderweg bis zur Auffahrt BAB 66 (Cheruskerweg) beidseitig einen Tempo 30-Abschnitt im Rahmen einer verkehrlichen Untersuchung einzurichten. Dabei sind alle relevanten Daten, wie Anzahl der Fahrzeuge, Art der Fahrzeuge (Pkw, Lkw, Motorräder), Lärm etc. vor und während der Maßnahme zu messen, aufzuzeichnen und auszuwerten. Außerdem werden in diesem Bereich regelmäßig Geschwindigkeitskontrollen, auch nachts, durchgeführt. Begründung: Am nördlichen Beginn der Königsteiner Straße besteht eine sehr hohe Lärmbelastung, vor allem als Folge der Autobahn und der stark befahrenen Königsteiner Straße. Ein Verkehrsversuch mit Tempo 30 auf der Königsteiner Straße kann zeigen, welcher Effekt sich in Anbetracht der Vielfalt an Schallquellen dort bei einer Reduktion der Geschwindigkeit von 50 km auf 30 km pro Stunde ergibt. Zudem wird stadteinwärts eine bessere Einhaltung der im weiteren Straßenverlauf erlaubten 50 km pro Stunde wahrscheinlich, weil Verkehrsteilnehmer, die von der Autobahn oder der B 8 kommen, eine deutlich höhere Geschwindigkeit gefahren sind und sich subjektiv daran gewöhnt haben, deutlich abgebremst werden. Somit hat der Tempo 30-Abschnitt einen ähnlich bremsenden Effekt wie Verengungen und Kreisverkehre an vielen Ortseingängen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 08.12.2010 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 13.01.2011, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1233 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) 47. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2011, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1233 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Stv. Holtz (= Enthaltung) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2011, TO II, TOP 55 Beschluss: Der Vorlage OA 1233 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP, FREIE WÄHLER und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= vereinfachtes Verfahren); Stv. Holtz (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 9357, 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2011 Aktenzeichen: 32 1
Statt einer Spielhalle ein Tourismusbüro ins Haus Landsberg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.10.2010, OM 4644 entstanden aus Vorlage: OF 1603/6 vom 25.09.2010 Betreff: Statt einer Spielhalle ein Tourismusbüro ins Haus Landsberg Der Magistrat wird gebeten, a) alles ihm Mögliche zu tun, damit im Haus Landsberg (Königsteiner Straße 28) am Dalbergplatz keine Spielhalle bzw. kein Wettbüro eingerichtet wird, sondern eine diesem Gebäude an dieser exponierten Stelle in Höchst angemessene Nutzung stattfindet; b) mitzuteilen, ob und wie hier ein Tourismusbüro für Höchst eingerichtet werden kann. Begründung: Das Gebäude steht an exponierter Stelle in Höchst mit direkter Blickachse über die bald neu gestaltete Bruno-Asch-Anlage zum historischen Bahnhofsgebäude und weist mit seiner einstmals schönen Fassade und mit seiner ebenfalls historischen Bedeutung auf seine Besonderheit hin. Bürger und Vertreter der Stadt berichten nun, hier solle eine Spielhalle oder ein Wettbüro hinein. Das wird zu Recht mit großer Empörung von der Höchster Bevölkerung abgelehnt. Dies ist keine angemessene Nutzung für dieses Gebäude und an dieser Stelle. Höchst braucht sowieso keine weiteren Spielhallen. Eine sinnvolle Nutzung wäre dagegen ein Tourismusbüro für Höchst, das als Anlauf- und Informationsstelle für Besucher im Stadtteil dienen soll. Ein solches Büro wird nicht nur von den Höchster Bürgern schon lange gefordert, wie etwa in der Planungswerkstatt zum Bolongaropalast, auch die Stadtplanung und das für Höchst zur Förderung vorwärtsweisender Maßnahmen eingerichtete Mandie-Büro unterstützen diesen Vorschlag. Alle bisher für ein Tourismusbüro vorgeschlagenen Gebäude (Bahnhof, Bolongaropalast) sind auf absehbare Zeit nicht verfügbar. Das Haus Landsberg ist aktuell ungenutzt, mit seiner historischen Bedeutung wäre es sehr gut geeignet. Auch liegt es zentral, die Nähe zum Parkhaus Gleisdreieck und dem Höchster Bahnhof ist gegeben. In diesem Zusammenhang könnte auch die längst überfällige Aufwertung der Außenfassade erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2011, ST 87 Aktenzeichen: 63 0
Illegales Einfahren in die Fußgängerzone der Königsteiner Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.10.2010, OM 4642 entstanden aus Vorlage: OF 1600/6 vom 10.10.2010 Betreff: Illegales Einfahren in die Fußgängerzone der Königsteiner Straße Der Magistrat wird gebeten, mit regelmäßigen Kontrollen das illegale Befahren der Fußgängerzone in der Königsteiner Straße in Höchst zu unterbinden. Begründung: Es ist immer wieder zu beobachten, dass Fahrzeuge ohne Erlaubnis die Fußgängerzone befahren, um so ihre Wege abzukürzen. Dies geschieht sogar gegen die Einbahnstraße. Daher sollte der Magistrat hier regelmäßig kontrollieren, damit sich dieses Verhalten nicht verfestigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2011, ST 273 Aktenzeichen: 32 1
Ausfahrt vom Burgunderweg auf die Königsteiner Straße nach rechts hier: Sicherung der Ecke des Gehwegs
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.08.2010, OM 4389 entstanden aus Vorlage: OF 1531/6 vom 02.07.2010 Betreff: Ausfahrt vom Burgunderweg auf die Königsteiner Straße nach rechts hier: Sicherung der Ecke des Gehwegs Der Magistrat wird gebeten, genannte Ecke des Gehweges gegen das Überfahren durch Kfz zu sichern. Begründung: Beobachtungen bestätigen die Mitteilungen von Anwohnern, dass Kfz und besonders Lkw oft genannte Ecke des Fußweges überfahren. Aufgrund des hier sehr starken Verkehrs werden dadurch Fußgänger mit oder ohne Kinderwagen bzw. Rollatoren gefährdet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2010, ST 1287 Aktenzeichen: 66 0
Verkehrsuntersuchung an der Königsteiner Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.05.2010, OM 4199 entstanden aus Vorlage: OF 1464/6 vom 16.04.2010 Betreff: Verkehrsuntersuchung an der Königsteiner Straße Der Magistrat wird gebeten, während der Bauarbeiten in diesem Sommer auf der Königsteiner Straße im Bereich der Autobahnauffahrt auf die A 66 in Unterliederbach, die zu Beeinträchtigungen des Autoverkehrs führen werden, begleitend folgende Untersuchungen durchzuführen und die Ergebnisse dem Ortsbeirat vorzustellen: 1. Zu welchen Verringerungen im Autoverkehr führen die Einschränkungen durch die Bauarbeiten auf der Königsteiner Straße (wie viele Autos fahren weniger), im Bereich der Kreuzung Wasgaustraße/Sossenheimer Weg und im Bereich der Kreuzung Gotenstraße/Sossenheimer Weg? 2. Welche Verringerung bei der Lärmbelastung ist hierdurch in o.g. Bereichen festzustellen? 3. Welche Ausweichwege werden von den Autofahrern benutzt? Begründung: Während der genannten Baumaßnahmen wird es durch Verengungen auf der Königsteiner Straße zu erheblichen Behinderungen kommen. Für die Autofahrer wird der Weg von der Autobahnauffahrt in Richtung Höchst bzw. in der Gegenrichtung erschwert. Es wird zu Staus und Verzögerungen kommen. Dies wird sicher dazu führen, dass Autofahrer dann die Königsteiner Straße meiden und sich andere Wege suchen. Diese Situation sollte dazu genutzt werden, um zu untersuchen, wie sich solche verkehrshemmenden Maßnahmen in der Königsteiner Straße und Gotenstraße auswirken. Im Hinblick darauf, dass ja die Westumgehung Unterliederbach als Entlastungsstraße für Unterliederbach und Höchst in hoffentlich nicht allzu ferner Zukunft gebaut wird (jetzt gerade erst hatte der Lärmaktionsplan des Regierungspräsidiums Darmstadt die Notwendigkeit des Baus dieser Straße noch einmal hervor gehoben) und dann auch verkehrshemmende Maßnahmen in der Königsteiner Straße durchgeführt werden müssen, um den Durchgangsverkehr dort wirksam zu reduzieren, ist es von großem Interesse zu erfahren, wie sich solche Maßnahmen auswirken. Die Phase der diesjährigen Bauarbeiten an der Königsteiner Straße bietet die idealen Voraussetzungen, dies in einem Feldversuch zu untersuchen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2010, ST 1106 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 61 10
Bahnhof Höchst Nordseite
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.11.2009, OM 3749 entstanden aus Vorlage: OF 1324/6 vom 03.11.2009 Betreff: Bahnhof Höchst Nordseite Der Magistrat wird gebeten, das Erforderliche zu veranlassen, damit der Fußwegbereich am nördlichen Ausgang des Höchster Bahnhofs (zur Adelonstraße hin), der in einem schlechten bzw. schadhaften Zustand ist, ausgebessert wird. Ebenso soll die Grünfläche um den Parkplatz, die zurzeit ebenfalls in einem schlechten Zustand ist, ausgebessert werden, und durch geeignete Maßnahmen ist Vorsorge zu treffen, damit der gleiche schlechte Zustand nicht wieder entsteht. Begründung: An verschiedenen Stellen gibt es im Fußwegbereich am Nordausgang des Höchster Bahnhofs Beschädigungen (lose Platten, abgesenkte bzw. fehlende Bordsteine). Ebenso ist die genannte Grünfläche vor allem auf einer Seite in einem beklagenswerten Zustand. Der Rasen leidet dort offensichtlich darunter, dass Autos geparkt werden. Zwar ist der Parkdruck in diesem Bereich sehr hoch, doch es geht hier auch um das Erscheinungsbild des Bahnhofsvorplatzes, das nicht auf Kosten zweier Pkw-Abstellmöglichkeiten verschandelt werden sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2010, ST 346 Aktenzeichen: 92 13
Planung für die Achse Dalbergstraße - Adolf-Haeuser-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.10.2009, OM 3671 entstanden aus Vorlage: OF 1311/6 vom 27.10.2009 Betreff: Planung für die Achse Dalbergstraße - Adolf-Haeuser-Straße Vorgang: B 202/09 Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat die Planung für die Achse Dalbergstraße - Adolf-Haeuser-Straße (inkl. Bahnhofsvorplatz und Zweirichtungsverkehr) vorzustellen und mitzuteilen, wann die Realisierung erfolgt, wie hoch die Kosten sein und aus welchen Haushaltsmitteln sie beglichen werden. Begründung: In Höchst stehen laut Rahmen- und Stadtteilverkehrsplan Höchst verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der verkehrlichen Situation an, unter anderem die oben genannte Maßnahme, die auch von zentraler Bedeutung für die bevorstehenden baulichen Veränderungen und Aufwertungen in der Bolongarostraße und der Hostatostraße ist. Der Magistrat hat erst vor einem halben Jahr mit der Vorlage B 202 angekündigt, dass die oben genannte Maßnahme "bald zur Realisierung" ansteht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2010, ST 166 Aktenzeichen: 61 1
Vorplanung zur Umgestaltung der Antoniterstraße und der Hostatostraße Vortrag des Magistrats vom 03.07.2009, M 148
S A C H S T A N D : Anregung vom 25.08.2009, OA 949 entstanden aus Vorlage: OF 1261/6 vom 21.08.2009 Betreff: Vorplanung zur Umgestaltung der Antoniterstraße und der Hostatostraße Vortrag des Magistrats vom 03.07.2009, M 148 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Entscheidung über die Vorlage M 148 und die dort skizzierten Maßnahmen wird so lange zurückgestellt, 1. bis überprüft ist, ob die Grundlagen des Rahmenverkehrsplans für Höchst noch zutreffend sind, einhergehend mit einer Analyse des Ziel- und Quellverkehrs in Höchst; 2. bis die Achse Dalbergstraße/Adolf-Haeuser-Straße und insbesondere der Bahnhofsvorplatz umgestaltet sind. Begründung: Nachdem die Leunabrücke nun als zusätzliche Verbindung in Ost-West Richtung zur Verfügung steht, kann geprüft werden, in welchem Umfang die prognostizierten Veränderungen in den Verkehrsflüssen eingetreten sind. Dabei muss auch berücksichtigt werden, welche Auswirkungen die angedachte Verkehrsberuhigung der Bolongarostraße und die geplante Neugestaltung der Achse Dalbergstraße/Adolf-Haeuser-Straße auf die Verkehrssituation haben werden. Besonders wichtig ist zu diesem Zeitpunkt eine gründliche Analyse des Ziel- und Quellverkehrs, damit die Maßnahmen des Rahmenverkehrsplans vor diesem Hintergrund auf ihre Durchführbarkeit und Sinnhaftigkeit überprüft werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.07.2009, M 148 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.04.2010, ST 543 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 26.08.2009 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 27.08.2009, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 148 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 949 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 33. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 31.08.2009, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.09.2009, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.09.2009, TO II, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 34. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 28.09.2009, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 148 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 949 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.09.2009, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.10.2009, TO II, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.11.2009, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.11.2009, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.12.2009, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Der Vorlage NR 1642 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 949 wird im Rahmen der Vorlage NR 1642 im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; SPD und Freie Wähler (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (NR 1642 und OA 949 = Enthaltung) 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.12.2009, TO I, TOP 28 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Der Vorlage NR 1642 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 949 wird im Rahmen der Vorlage NR 1642 im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (NR 1642 und OA 949 = Annahme) NPD (NR 1642 und OA 949 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (NR 1642 = Ablehnung, OA 949 = Annahme) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.2009, TO II, TOP 23 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Der Vorlage NR 1642 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 949 wird im Rahmen der Vorlage NR 1642 im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, Freie Wähler und REP gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 7311, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2009 Aktenzeichen: 61 1
Höchst wieder zum Leuchten bringen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.02.2009, OM 2937 entstanden aus Vorlage: OF 1049/6 vom 25.01.2009 Betreff: Höchst wieder zum Leuchten bringen Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Stellen zu veranlassen, die schadhaften Lampen in der Unterführung der Königsteiner Straße und am Eingang zum Parkhaus Gleisdreieck austauschen zu lassen. Außerdem soll der Magistrat dafür Sorge tragen, dass die Lampen regelmäßig kontrolliert und gewartet werden. Begründung: Vor ca. drei Jahren wurde die Beleuchtung in der Königsteiner Straße eingeweiht. Schon nach einem Jahr gingen die ersten Lampen kaputt. Seitdem wurden die Lampen nicht ausgetauscht. Es ist bedauerlich, dass es so lange dauert, bis die Lampen ausgetauscht werden. Es ist aber nicht nur ein ästhetisches Problem. Bei der Studie der Provadis-Hochschule zum Image von Höchst wurde das Sicherheitsgefühl als eine der großen Problemlagen in Höchst angeführt. Eine wieder komplett beleuchtete Unterführung und eine wieder funktionierende Parkhausbeleuchtung können das subjektive Sicherheitsgefühl verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2009, ST 632 Stellungnahme des Magistrats vom 17.11.2009, ST 1634 Aktenzeichen: 91 52
Leunastraße als .Tor nach Höchst. attraktiver gestalten
S A C H S T A N D : Anregung vom 11.03.2008, OA 612 entstanden aus Vorlage: OF 736/6 vom 28.01.2008 Betreff: Leunastraße als "Tor nach Höchst" attraktiver gestalten Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 14.11.2008, 24.04.2009, 31.07.2009, 07.12.2009, 03.05.2010, 14.09.2010, 09.09.2011 und 06.12.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Maßnahmen zur Attraktivierung der Leunastraße auf der Höchster Seite umzusetzen: 1. Ein Teil der Bürgersteige in der Leunastraße, die eine Breite von 4 Metern oder mehr haben (Brückenanfang Leunastraße/Brüningstraße und Leunastraße/Bolongarostraße), sollen entsiegelt und mit Staudenpflanzen oder kleinen Büschen begrünt werden. Dabei ist darauf zu achten, dass es keinen Eingriff in die Radwege gibt. 2. Es ist zu prüfen, ob im Rand- oder Seitenbereich der Leunastraße zwischen Bolongarostraße und Adolf-Haeuser-Straße Bäume gepflanzt werden können. Dies wäre eine sinnvolle Fortsetzung der Baumpflanzungen, die auf Schwanheimer Seite entlang der Leunastraße noch erfolgen sollen. 3. Die Blechverkleidungen an der Leunabrücke sollten abgebaut werden, damit der Blick auf den Main freigegeben werden kann. 4. Die Eisenbahnbrücke zur Liederbacher Straße hin, sollte von Graffiti gesäubert und von Brombeerbewuchs freigeschnitten werden, damit das historische Bauwerk wieder sichtbar wird. 5. Es ist zu prüfen, ob in der Mitte der Fahrspuren ab Ende der Leunabrücke bis Adolf-Haeuser-Straße der versiegelte Bereich entsiegelt und mit Büschen oder Rasen begrünt werden kann. Begründung: Die Leunastraße ab dem Straßenabschnitt Brüningstraße und Bolongarostraße hat nun mit der Anbindung der Leunabrücke den Charakter eines Eingangs, eines Tores zum Stadtteil Höchst. Der Anblick, der sich dem Betrachter hier bietet, ist jedoch alles andere als erfreulich: Das Stadtbild zeigt sich fast nur rein funktional. Der Verkehr wird über jeweils drei Spuren weitläufig hinein- bzw. herausgeführt. Von einer ansprechenden Bepflanzung oder vielleicht einer Baumreihe, von "grünen Oasen" in dieser Steinwüste keine Spur. Das ist schade, weil auch ein attraktives Stadtbild an einer Stelle wie dieser, die das neue "Tor nach Höchst" darstellt, ein Standortfaktor ist. Die Finanzierung dieser Maßnahmen kann aus dem Haushaltstitel "Grüne Räume" oder "Schöneres Frankfurt" erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 27.04.2012, B 204 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 19.03.2008 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 10.04.2008, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a) Den Ziffern 1., 2., 4. und 5. der Vorlage OA 612 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 612 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu b) CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) 20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.04.2008, TO I, TOP 44 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a) Den Ziffern 1., 2., 4. und 5. der Vorlage OA 612 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 612 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.04.2008, TO II, TOP 57 Beschluss: a) Den Ziffern 1., 2., 4. und 5. der Vorlage OA 612 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 612 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, BFF, REP und NPD gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu b) CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, BFF, REP und NPD (= Annahme) sowie FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.08.2008, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.01.2009, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 19.05.2009, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 24.09.2009, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 11.02.2010, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 42. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 17.06.2010, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.11.2010, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2011, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.11.2011, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.01.2012, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten Beschlussausfertigung(en): § 3887, 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.04.2008 § 4374, 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 14.08.2008 § 5253, 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 15.01.2009 § 6045, 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 19.05.2009 § 6858, 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 24.09.2009 § 7666, 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 11.02.2010 § 8307, 42. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 17.06.2010 § 8940, 45. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.11.2010 § 272, 1. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.06.2011 § 775, 4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.11.2011 § 1095, 6. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.01.2012 Aktenzeichen: 60 10
Ideen
Keine Ideen gefunden.