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Meine Nachbarschaft: Goldammerstraße

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Vorlagen

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Parkordnung Schwarzwaldstraße zwischen Güntherstraße und Herzogstraße

28.09.2012 · Aktualisiert: 19.03.2013

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1580 entstanden aus Vorlage: OF 354/5 vom 06.08.2012 Betreff: Parkordnung Schwarzwaldstraße zwischen Güntherstraße und Herzogstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der Schwarzwaldstraße zwischen der Güntherstraße und der Herzogstraße die in dem Abschnitt angeordnete und markierte Parkordnung (Längsparken) mit geeigneten Mitteln durchgesetzt wird. Begründung: Der für ein Senkrechtparken nicht ausreichende Fahrbahnquerschnitt führt in diesem Bereich dazu, dass die Fahrzeuge zu weit auf dem Gehweg parken und somit ein ungehindertes Passieren für Fußgänger nicht gewährleistet ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2013, ST 457 Beratung im Ortsbeirat: 5

OF (Antrag Ortsbeirat)

Planungsmittel zur Platzgestaltung Gerauer Straße/Güntherstraße

02.03.2012 · Aktualisiert: 22.03.2012

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.03.2012, OF 275/5 Betreff: Planungsmittel zur Platzgestaltung Gerauer Straße/Güntherstraße Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten ausreichend Haushaltsmittel zur Planung der Platzgestaltung Gerauer Straße/Güntherstraße bereitzustellen. Bei der Planung sollten die Interessen der Paul-Gerhardt-Gemeinde mit einbezogen werden Begründung: Die Paul-Gerhardt-Gemeinde hatte im letzten Jahr konstruktive Vorschläge zur Neugestaltung des Kreuzungsbereiches Gerauer Straße, Güntherstraße und Heinrich-Seliger-Straße gemacht. Die Umsetzung dieser Pläne würde eine erhebliche Aufwertung für das südliche Niederrad bedeuten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 16.03.2012, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 275/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme)

Partei: SPD

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OF (Antrag Ortsbeirat)

Zebrastreifen an der Kreuzung Waldstraße/Gerauer Straße

02.11.2011 · Aktualisiert: 25.01.2012

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.11.2011, OF 173/5 Betreff: Zebrastreifen an der Kreuzung Waldstraße/Gerauer Straße Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, an der Kreuzung Waldstra ß e/Gerauer Stra ß e Zebrastreifen einzurichten. Begründung: Der obige Kreuzungsbereich ist sehr großflä chig und die Stra ß en an dieser Kreuzung relativ breit. Da aufgrund dieser Ö rtlichkeiten die Autofahrer z ü gig fahren, ist es insbesondere für ä ltere Menschen oftmals schwierig, an diesem Kreuzungsbereich die Fahrbahn zu ü berqueren. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 5 am 02.12.2011, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 173/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 5 am 20.01.2012, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 173/5 wurde zurückgezogen.

Partei: FDP

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OF (Antrag Ortsbeirat)

Aufwertung des Kreuzungsbereichs vor der Paul-Gerhardt-Gemeinde

17.05.2011 · Aktualisiert: 06.06.2011

S A C H S T A N D : Antrag vom 17.05.2011, OF 50/5 Betreff: Aufwertung des Kreuzungsbereichs vor der Paul-Gerhardt-Gemeinde Der Ortsbeirat 5 stellt aus seinem Budget 25.000 Euro für Verschönerungsmaßnahmen für den Platz vor der Paul-Gerhardt-Gemeinde zur Verfügung. Begründung: Die Paul-Gerhardt-Gemeinde plant die Sanierung ihrer Kirche und möchte das Gebäude anschließend auch in stärkerem Maße als bisher in vielfältiger Weise für das Gemeindeleben nutzen. Vor dem Eingangsbereich der Kirche ist die Aufenthaltsqualität für Fußgänger derzeit eher begrenzt, denn er liegt im unmittelbaren Kreuzungsbereich von Gerauer Straße, Heinrich-Seliger-Straße und Güntherstraße. Es ist im Sinne der Gemeindemitglieder und der Niederräder Bürger, diesen Kreuzungsbereich aufzuwerten und platzartig umzugestalten. Eine solche Maßnahme trägt dazu bei, dem Kirchengebäude ein würdiges Entree und eine stärker wahrnehmbare Präsenz zu geben. Da die Gemeinde von einem Architekten bereits Gestaltungsvorschläge hat erarbeiten lassen, sollten diese in die Planungen mit einfließen. Die Paul-Gerhardt-Gemeinde ist in die Planungen mit einzubeziehen. Dies ist auch gemeinsame Beschlusslage des Ortsbeirates (Antrag vom 19.11.2010/OF 1188/5). Der Magistrat (B 208) hat in seinem Bericht nunmehr erklärt, daß der Platz um die Kirche der Paul-Gerhardt-Gemeinde nicht in dem Maßnahmenpaket der M 19 enthalten ist und somit eine Realisierung vor dem Jahr 2015 nicht denkbar ist. Eine derartige Verzögerung ist den Niederräder Bürgern und der Paul-Gerhardt-Gemeinde nicht zuzumuten. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 5 am 27.05.2011, TO I, TOP 59 Beschluss: Die Vorlage OF 50/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FAG und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Partei: FDP

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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Schadstoffmobil in Niederrad-Nord

18.02.2011 · Aktualisiert: 02.07.2012

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2011, OM 5037 entstanden aus Vorlage: OF 1242/5 vom 31.01.2011 Betreff: Schadstoffmobil in Niederrad-Nord Der Magistrat wird gebeten, die FES zu beauftragen, dass das Schadstoffmobil auch Niederrad Nord - Mainfeld - anfährt. Begründung: Das Schadstoffmobil fährt bisher nur zwei Stellen in Niederrad an: 1. Standort Gerauer Straße/Güntherstraße 2. Standort Waldfriedstraße/Waldstraße (gegenüber Sportplatz) Beide Standorte liegen in Niederrad Süd, Niederrad Nord - Mainfeld - ist nicht berücksichtigt. Für die meisten Bürgerinnen und Bürger aus dem Norden Niederrads ist der Weg zu weit, um den schadstoffhaltigen Abfall zum Schadstoffmobil zu schleppen. Das hat zur Folge, dass mitunter Schadstoffe im Hausmüll landen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2011, ST 482 Aktenzeichen: 79 4

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Linksabbiegerspur an der Kreuzung Gerauer Straße/Adolf-Miersch-Straße

18.02.2011 · Aktualisiert: 02.03.2021

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2011, OM 5036 entstanden aus Vorlage: OF 1241/5 vom 04.02.2011 Betreff: Linksabbiegerspur an der Kreuzung Gerauer Straße/Adolf-Miersch-Straße Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebten, ob auf der Gerauer Straße an der Kreuzung zur Adolf-Miersch-Straße eine Linksabbiegerspur aufmarkiert werden kann. Die Linksabbiegerspur sollte bevorzugt aus dem Norden vom Stadtteil her markiert werden. Begründung: In der Gerauer Straße ist das Linksabbiegen vom Süden wie vom Norden erlaubt. Bereits ein geringfügig erhöhtes Verkehrsaufkommen führt zu der kuriosen Situation, dass sich die Fahrzeuge gegenseitig blockieren. Der Rückstau löst sich häufig nicht auf, die Ampel der Adolf-Miersch-Straße zeigt längst wieder "Grün", die Straßenbahnen fahren ebenfalls in die Kreuzung ein, was zu gefährlichen Situationen durch ungeduldige Autofahrer führen kann. Bei dem ein oder anderen Fahrzeuglenker führen diese Stresssituationen zu weiterem Fehlverhalten und damit zu weiteren Verzögerungen. Die optimale Lösung ist die Markierung von beiden Fahrtrichtungen her. Hierfür scheint die Fahrspur zu eng, allerdings sollte eine Abbiegerspur den Zweck erfüllen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2011, ST 684 Aktenzeichen: 32 1

OA (Anregung Ortsbeirat)

Schöneres Niederrad: Einen Platz um die Kirche der Paul-Gerhardt-Gemeinde entwickeln

03.12.2010 · Aktualisiert: 14.02.2012

S A C H S T A N D : Anregung vom 03.12.2010, OA 1243 entstanden aus Vorlage: OF 1188/5 vom 19.11.2010 Betreff: Schöneres Niederrad: Einen Platz um die Kirche der Paul-Gerhardt-Gemeinde entwickeln Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept mit dem Ziel zu entwickeln, dass in enger Kooperation mit den Vertretern der Paul-Gerhardt-Gemeinde ein Platz um die Kirche gestaltet wird, der eine einheitliche Optik mit dem öffentlichen Raum um den Bereich Gerauer Straße, Güntherstraße, Heinrich-Seliger-Straße (siehe Skizze) und den heute kaum genutzten Platz rund um das Kirchengebäude bietet. Die nach Ende der Bauarbeiten notwendige Sanierung der Gerauer Straße sollte bereits an diesem Ziel ausgerichtet werden. Wegen der räumlichen Nähe zur Grundschule, zu Kindergärten und Horten sollte das Shared-Space-Konzept im Vordergrund stehen: Wesentliche Elemente sind: - Parkverbot vor dem Kinder- und Jugendhaus und direkt vor der Kirche beziehungsweise dem zukünftigen Gemeindehaus; - wesentliche Erkennbarkeit eines Platzes durch veränderten Straßenbelag sowie Aufpflasterung und damit Veränderung des Verkehrsverhaltens (kein Schleichverkehr); - vorrangiger Aufenthaltsort für Fußgängerinnen und Fußgänger durch Aufstellen von Sitzmöglichkeiten und anderen Gestaltungselementen. Begründung: Die evangelische Paul-Gerhardt-Gemeinde hat ein großes Interesse daran, dass der öffentliche Raum um die Kirche, dies sind die Gerauer Straße an der Kreuzung Heinrich-Seliger-Straße, die Güntherstraße und die Gerauer Straße, aufgewertet und als Platz mit Aufenthaltscharakter für Fußgänger und Fußgängerinnen gekennzeichnet wird. Die Paul-Gerhardt-Gemeinde plant die Sanierung der Kirche in der Gerauer Straße und nach deren Fertigstellung eine stärkere Nutzung des Gebäudes. Die Straßen, Parkplätze und Neubauten nach dem Krieg haben das Haus der Gemeinde immer weiter bedrängt und in seiner Entwicklung eingeengt. Der Ortsbeirat 5 unterstützt die Initiative des Kirchenvorstands, einen lebendigen Platz mit Aufenthaltsqualität im südlichen Niederrad zu entwickeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 26.04.2011, B 207 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 08.12.2010 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 17.01.2011, TO I, TOP 44 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1243 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 50. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2011, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1243 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Holtz (= Annahme) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2011, TO II, TOP 60 Beschluss: Der Vorlage OA 1243 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz Beschlussausfertigung(en): § 9362, 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2011 Aktenzeichen: 60 10

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Einrichtung von zwei zusätzlichen Briefkästen im Mainfeld Nähe Bürgerhaus sowie in der Adolf-Miersch-Straße/Gerauer Straße

29.10.2010 · Aktualisiert: 09.01.2012

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2010, OM 4708 entstanden aus Vorlage: OF 1094/5 vom 06.08.2010 Betreff: Einrichtung von zwei zusätzlichen Briefkästen im Mainfeld Nähe Bürgerhaus sowie in der Adolf-Miersch-Straße/Gerauer Straße Der Magistrat wird gebeten, sich mit der Deutschen Post AG oder einem anderen Anbieter in Verbindung zu setzen, um zumindest zwei neue Standorte für Briefkästen einzurichten. Als neue Standorte schlägt der Ortsbeirat 5 das Mainfeld in der Nähe des Hauses für Kultur sowie die Ladenzeile Adolf-Miersch-Straße/Ecke Gerauer Straße vor. Die beiden Standorte sollen die durch den vor einigen Jahren erfolgten Abbau entstandenen Lücken ergänzen. In keinem Fall sollen weitere Standorte aufgegeben werden. Begründung: Briefe sowie der Versand von Originaldokumenten bleiben für viele auch im Zeitalter des Internets unverzichtbar. Die Erreichbarkeit von Briefkästen stellt insbesondere für ältere Personen ein Stück Lebensqualität dar. Das Briefkastennetz in Niederrad ist an vielen Stellen zu sehr ausgedünnt worden. Der Bedarf besteht vor allem an den genannten Standorten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2011, ST 101 Aktenzeichen: 92 31

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Änderung der Parkordnung Gundhofstraße

11.06.2010 · Aktualisiert: 06.06.2019

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.06.2010, OM 4266 entstanden aus Vorlage: OF 1068/5 vom 27.05.2010 Betreff: Änderung der Parkordnung Gundhofstraße Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie die Anordnung der Parkplätze in der Gundhofstraße auf der Nordseite verbessert werden kann. Dabei sollten folgende Punkte mit dem Ziel, eventuell mehr Parkplätze zu schaffen, überprüft werden: 1. Länge der Längsparkzonen möglichst auf eine Fahrzeuglänge verringern; 2. Erste Schrägparkzone in Richtung Königslacher Straße verlängern; 3. Letzte Schrägparkzone in Richtung Westen verlängern, mindestens bis zum Behindertenparkplatz; 4. An allen Längsparkständen zur Verhinderung des unerwünschten Schrägparkens Fahrradständer auf dem Bordstein aufstellen. Begründung: Die derzeitige Parkordnung ist offenbar für Autofahrer verwirrend und wird nicht verstanden bzw. nicht eingehalten, mit der Folge, dass auf der gesamten nördlichen Straßenseite von der Königslacher Straße bis zur Gerauer Straße, trotz streckenweiser Verbote, schräg geparkt wird. Daher sollte die Parkanordnung auf ihre Notwendigkeit überprüft werden und, wo möglich, optimiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.08.2010, ST 1136 Aktenzeichen: 66 3

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Verkehrsberuhigung Triftstraße/Adolf-Miersch-Straße

05.02.2010 · Aktualisiert: 29.09.2022

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.02.2010, OM 3917 entstanden aus Vorlage: OF 998/5 vom 21.01.2010 Betreff: Verkehrsberuhigung Triftstraße/Adolf-Miersch-Straße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in Fortführung der begonnenen Verkehrsberuhigung des Straßenzuges Triftstraße/Adolf-Miersch-Straße 1. auf dem Abschnitt zwischen Gerauer Straße und Schwarzwaldstraße (Fahrtrichtung Rennbahn) das inzwischen erlaubte Parken am rechten Fahrbahnrand durch eine entsprechende Markierung verdeutlicht wird, 2. und das Parken im Abschnitt zwischen August-Belz-Anlage und Melibocusstraße statt auf dem Gehweg am rechten Fahrbahnrand angeordnet und durch eine entsprechende Markierung verdeutlicht wird. Begründung: Zu 1. Nachdem sich die vor einiger Zeit teilweise eingeführte einspurige Verkehrsführung in dem oben genannten Straßenzug bewährt hat, sollten nun weitere Abschnitte, wo es mit einfachen Mitteln möglich ist, gleichfalls beruhigt werden. Da die Erfahrung gezeigt hat, dass die Autofahrer das Angebot, am rechten Fahrbahnrand zu parken, nur sehr zögerlich annehmen, ist eine Markierung wie zwischen Schwarzwaldstraße und Rennbahnstraße hilfreich. Zu 2. In diesem Abschnitt ist das Gehwegparken auf Grund der verbleibenden 1 m Gehwegbreite nicht akzeptabel und soll durch beschriebene Maßnahme ersetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.05.2010, ST 696 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 1

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Fahrradabstellanlagen in Niederrad auf den Einkaufsstraßen und an ÖPNV-Haltestellen

25.09.2009 · Aktualisiert: 27.04.2012

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.09.2009, OM 3615 entstanden aus Vorlage: OF 893/5 vom 10.09.2009 Betreff: Fahrradabstellanlagen in Niederrad auf den Einkaufsstraßen und an ÖPNV-Haltestellen Der Magistrat wird aufgefordert, auf den Einkaufsstraßen in Niederrad, so in der Bruchfeldstraße, Schwarzwaldstraße, Gerauer Straße und Melibocusstraße, vor den dortigen Geschäften Fahrradabstellanlagen nach neuestem Standard aufzustellen. Die Anlagen können, wenn es die räumliche Situation nicht anders zulässt, mit entsprechender Absicherung, auf der Fahrbahn installiert werden. Ebenso wird der Magistrat aufgefordert, Abstellanlagen an wichtigen ÖPNV-Haltestellen, wie Triftstraße, Niederräder Landstraße, Haardtwaldplatz und Melibocusstraße, aufzustellen. Begründung: In Niederrad wird ein großer Teil des Einkaufsverkehrs mit dem Fahrrad abgewickelt, was von allen Seiten als sehr positiv angesehen wird. Dagegen sind Abstellanlagen im öffentlichen Raum nahezu überhaupt nicht vorhanden. Es ist Ziel der Stadt, den Radverkehr kontinuierlich zu steigern, was nur durch eine entsprechende Infrastruktur erfolgreich sein wird. Die Erreichbarkeit der ÖPNV-Haltestellen für Nutzer von Straßenbahn und Bus ist ebenfalls ein wichtiges Ziel der Stadtverwaltung. Dazu zählt aber auch eine sichere und komfortable Abstellmöglichkeit für das Fahrrad. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.2010, ST 371 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 12.03.2010, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 2

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Feuerwache Schwanheimer Straße

25.09.2009 · Aktualisiert: 27.04.2012

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.09.2009, OM 3623 entstanden aus Vorlage: OF 903/5 vom 23.09.2009 Betreff: Feuerwache Schwanheimer Straße Vorgang: M 180/09 Der Magistrat wird aufgefordert, für die im letzten Winter gefällten Bäume auf dem Gelände der geplanten Feuerwache ("Staffelstandort Niederrad") in der Schwanheimer Straße ausreichende Ersatzpflanzungen im Stadtteil Niederrad vorzunehmen. Der Magistrat wird weiterhin gebeten, für die Baumpflanzungen Standorte im Straßenraum oder auf öffentlichen Plätzen in Niederrad zu finden und diese dem Ortsbeirat 5 vorzuschlagen. Der Ortsbeirat 5 schlägt als Standorte für die Pflanzungen beispielhaft die Triftstraße, Odenwaldstraße und die Gerauer Straße vor und bittet den Magistrat, die Standorte auf ihre Eignung zu überprüfen. Begründung: Auf dem Gelände der geplanten Feuerwache Schwanheimer Straße befand sich bis zum Winter ein kleiner Wald, von dem nach den Rodungsarbeiten nur ein kleiner Rest übrig blieb. Abgesehen davon, dass die Niederräder Bevölkerung und der Ortsbeirat 5 von den bevorstehenden Rodungen nicht informiert wurden, ist bisher kein Konzept bekannt, wie der Verlust dieses Auenwäldchens ausgeglichen werden soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.09.2009, M 180 Stellungnahme des Magistrats vom 23.02.2010, ST 328 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 12.03.2010, TO I, TOP 10 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 37 1

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